Der Deutsche Bundestag hat sich am 03.07.2015 mit dem Entwurf eines "Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" (E-Health-Gesetz) befasst. Folgende Punkte waren …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Bei der Polizei ist es zur Zeit im Trend zu verschiedenen Anlässen Informationen in den sozialen Netzwerken zu verbreiten. Insbesondere Twitter erfreut sich dabei großer …
Nach dem Willen der Fraktion Die Linke sollen E-Books im gleichen Maße von Bibliotheken verliehen werden können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag (18/5405) fordert …
Der EU-Kommission zufolge haben sich Kommission, Parlament und Rat auf „Schlüsselelemente“ des Digitalen Binnenmarkts geeinigt. Mit dieser EU-Verordnung werden Roaming-Gebühren bis 2017 abgeschafft werden. Was …
Zum 1.Juli ändert Paypal seine Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätze. Einer der Hintergründe ist die Trennung von Ebay und Paypal. RA Dr. Carsten Ulbricht sieht die Änderungen …
Im Streit GEMA gegen Youtube gab es zwei unterschiedliche Entscheidungen. So hat am 30.06.2015 das LG München eine Klage der Gema auf Schadenersatz abgewiesen mit …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Bundestagsverwaltung Zugang zu den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste gewähren muss. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute …
ZDF-Reporter haben die Sicherheit der elektronischen Gesundheitskarte getestet. Das Ergebnis stellt die Sicherheit der persönlichen Daten, die mit der Karte verbunden sind, in Frage. Der …
Das Multimedia Kontor Hamburg, die Service- und Beratungseinrichtung der öffentlichen staatlichen Hochschulen in Hamburg hat seinen Leitfaden zu E-Learning aktualisiert. Ziel ist es, über die …
Mit Urteil vom 15.01.2015 (I ZR 148/13), das nunmehr im Volltext vorliegt, hat der BGH einige praktisch relevante Fragen des Urheberrechts geklärt. So ist es …