„Die Kommunikations- und Informationsfreiheit steht in vielen Ländern der Welt unter Druck.“ So drückt es Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen UNESCO-Kommission und Inhaber des UNESCO-Lehrstuhls …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Josh Hawley (Missouri Attorney General) hat bekannt gegeben, dass seine Behörde eine Ermittlung gegen Google Inc. eingeleitet hat. Der Generalstaatsanwalt von Missouri will ermitteln, ob …
Am 14.11.2017 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine Verordnung über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden verabschiedet. …
Mit Beschluss vom 15.11.2017 hat der achte Zivilsenat des BGH das Verfahren unter dem Aktenzeichen VIII ZR 194/16 ausgesetzt und dem EuGH zwei Fragen betreffend …
Mit einem Urteil vom 22.9.2017 (Az.: 5 U 155/14) hat das Kammergericht Berlin im Berufungsverfahren ein Urteil des LG Berlin (ZD 2015, 133) bestätigt. In …
Amazons Sprachassistentin „Alexa“ hat am Freitag, 3.11., in Pinneberg bei Hamburg einen Polizeieinsatz ausgelöst. Gegen 3 Uhr in der Frühe alarmierten Anwohner die Polizei, weil …
Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist das Verbot, Casino-, Rubbellos- und Pokerspiele im Internet zu veranstalten oder zu vermitteln, mit dem Verfassungs- und Unionsrecht vereinbar …
Mit dem Roboter Sophia wurde erstmals einem humanoiden Roboter die Staatsbürgerschaft zuerkannt. Diese Entscheidung, die wohl vorrangig auf Marketing-Erwägungen der saudi-arabischen Behörden beruht, hat zugleich …
Gemeinsam gegen Internetbetrüger Die EU-Kommission hat Mitte September einen Richtlinienvorschlag zur Bekämpfung von Internetkriminalität veröffentlicht. Insbesondere strafrechtliche Regelungen werden in dem Vorschlag aufgegriffen. Insbesondere Identitätsdiebstähle …
Gemeinsam mit dem TÜV Süd und dem französischen Start-up EasyMile hat die Deutsche Bahn am 25.10.2017 in Bad Birnbach (Landkreis Rottal-Inn/Bayern) ein Pilotprojekt zum Thema …