Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 13.06.2002 entschieden, dass es bei der Frage der elektronischen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nur auf den …
Autor: admin
Am 22.10.2002 findet die Bundeskanzlerwahl und Bildung der neuen Regierung statt. Im Hinblick auf diese Ereignisse bietet die Bundesregierung einen ‚gesetzlicher Fahrplan‘ an, der die …
Der heute unterzeichnete Koalitionsvertrag zwischen den Parteien SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist auf den Seiten der Bundesregierung als PDF-Datei abrufbar. Die Präambel des Vertrages …
Knast.Net ist eine private Initiative, die ‚…den Strafvollzug ins Licht der Öffentlichkeit rücken und Betroffenen Hilfe in ihrer schwierigen Situation bieten will‘. Das zu diesem …
Unter http://www.iid.de/iukdg/ findet sich die Webseite zu den Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzen (iukdg) in neuer Gestalt. Die Webseite vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bietet Gesetze …
Die SchwimmerLegal Trademark Metasearch (http://tools.schwimmerlegal.com/Metasearch/metasearch.aspx) kann jetzt auch japanische Marken recherchieren. Die Meta-Suchmaschine kann damit acht verschiedene Datenbanken (u.a. EU, USA, WIPO) gleichzeitig durchsuchen.
Safer Internet setzt sich unter http://www.saferinternet.org gegen illegale, schädliche oder rassistische Inhalte des Internets ein. Neu erschienen ist der Oktober-Newsletter.
Das United Nations Online Network in Public Administration and Finance (UNPAN) ist ein elektronisches Netzwerk, das die Fachkompetenz und den Erfahrungsaustausch in der öffentlichen Verwaltung …
Das OLG München hat festgestellt, dass es eine Internet-Verkehrssicherungspflicht für Hyperlinks geben kann. Das Urteil (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020262.htm) ist in der JurPC mit einer Anmerkung von Mischa …
Beim 11. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken wurde das JuraWiki der Fachöffentlichkeit vorgestellt (http://www.jurawiki.de). Das JuraWiki ist ein neuartiges Forum für Juristen im Internet, bei dem jede …