Der Berliner Beauftragte für Datenschutz bietet seit kurzem eine Seite zur Informationsfreiheit an (http://www.informationsfreiheit.de). Zum Service gehören Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen in Berlin, Hilfestellungen …
Autor: admin
Das Portal LexJuris Puerto Rico bietet ein reichhaltiges und kostenloses Angebot aus den Bereichen Recht, Staat und Geschichte. Daneben fungiert es als Dach für weitere …
Das Institut für Wirtschaftspublizistik (IWW) bietet seinen Lesern seit kurzem einen kostenlosen Newsletter mit aktuellen BGH-Urteilen an (http://www.iww.de/rechtsanwaelte/bghnewsletter/index.php). Einmal wöchentlich werden per Mail die Leitsätze …
Das ‚Erste Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes‘ wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 76 vom 25. Oktober 2002 veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102s4186.pdf). Related …
Das Amtsgericht Wiesbaden hat in erster Instanz mit Urteil vom 25. September 2002 entschieden, dass bei Wahrnehmung der 80-tägigen Widerspruchsfrist der Netzanbieter eines 0190-Dienstes auf …
Die Entschließungen der diesjährigen 64. Konferenz der Datenschutzbeauftragten sind nun im Internet publiziert worden (http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm#64). Insbesondere findet sich dort auch die ‚Entschließung zur systematischen verdachtslosen …
Am 28. Oktober 2002 hat der Präsident des Europäischen Konvents Giscard d’Estaing den Vorentwurf für eine künftige europäische Verfassung vorgelegt. Der Text kann auf den …
Die Website des Rates der Bundesjustiz Brasiliens (Conselho da Justiça Federal do Brasil – CJF) bietet relevante Informationen über die brasilianische Bundesjustiz und über die …
Im Fall Eldred v. Ashcroft, bei dem es um die Verfassungsmäßigkeit des Sonny Bono Copyright Term Extension Act geht, wurde nun das Tranksript der mündlichen …
Am 28.10.2002 findet im Rahmen der sog. ‚Europa Chats‘ eine Internet-Diskussion mit Valéry Giscard d’Estaing, Vorsitzender des Europäischen Konvents, von 20 bis 21:30 Uhr statt …