Informationen zu Liechtensteiner Gesetzen können über das Liechtensteiner Gesetzesportal, welches wir bereits am 17.03.2005 als vorbildlich hervorgehobenen haben, bezogen werden. Dort können unter anderem Straftatbestände …
Autor: admin
Der 1.Senat des BVerfG hat in seinem Urteil vom 27.2. 2008 erklärt, dass das Verfassungsschutzgesetz (VSG) von Nordrheinwestfalen in seinem §5 II Nr. 11 S.2 …
Das argentinische Informationsportal für Anwälte „Infobae Profesional“ hat jetzt ein Urteil des Arbeitsgerichts Córdoba (Argentinien) vom September letzten Jahres zusammen mit einem erläuternden Kommentar veröffentlicht. …
Bei einer öffentlichen Hörung des EU-Parlaments im Januar hatten sich viele Datenschützer für eine Definition von IP-Adressen als personenbezogene Daten ausgesprochen, denn nur so sei …
Das aktuelle Buch von Rainer Kuhlen "Erfolgreiches Scheitern – eine Götterdämmerung des Urheberrechts" wurde unter einer CC-Lizenz veröffentlich und kann als PDF heruntergeladen werden. Das …
Zu drei aktuellen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, wie beispielsweise der Teilanmeldungen von Patenten oder auch dem Einfluss der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren …
Interaktiv aufbereitete Informationen bietet ein Service des österreichischen Justizressorts an. Ziel ist es, die Arbeit der Justiz für die Bürger anschaulicher zu machen. So werden …
Der Ablösung des Protect America Act durch den Foreign Intelligence Surveillance Act of 2008 stimmte am 12. Februar der US-amerikanische Senat zu. Die Abstimmungsergebnisse der …
Bereits im vergangenen Jahr hatte das LG Berlin in einem Urteil (Az.: 23 S 3/07) entschieden, dass das Speichern von IP-Adressen auf Webservern rechtswidrig ist. …
Die „Zeitschrift für das Juristische Studium“ ist seit dem 01.02.2008 kostenlos online verfügbar. Sie bietet Aufsätze, Lernbeiträge, Fälle, aktuelle Rechtsprechung und Rezensionen zu Themen des …