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Suchergebnisse für: dash

Aktuell aus dem Saarland

Dashcams für Streifenwagen der saarländischen Polizei

Veröffentlicht am28. April 20232. Mai 2023
Nachrichten der Woche

Dash Smart Shelf

Veröffentlicht am29. November 201929. November 2019

Unter dem Namen Dash Smart Shelf hat Amazon ein neues IoT-Gerät in Form eines smarten Regals vorgestellt, welches Produkte automatischnachbestellen kann. Es handelt sich hierbei …

Nachrichten der Woche

Dash-Buttons nicht zulässig

Veröffentlicht am18. Januar 201918. Januar 2019

Das OLG München hat in einem Urteil vom 10.10.2019 (AZ 29 U 1091/18) den Onlineriesen Amazon zur Unterlassung des Internethandels via Dash-Buttons verurteilt. Dash-Buttons sind …

Nachrichten der Woche

BGH-Urteil zu Dash-Cams

Veröffentlicht am22. Mai 2018

Dauerhaftes Filmen illegal, aber aus Gründen der funktionierenden Zivilrechtspflege und dem Anspruch auf rechtliches Gehör als Beweismittel zulässig – so lässt sich das BGH-Urteil zum …

Nachrichten der Woche

Urteil: Dash Buttons nicht mit deutschem Recht vereinbar

Veröffentlicht am9. März 2018

Das LG München I hat mit Urteil vom 01. März (AZ 12 O 730/17) festgestellt, dass Amazons sog. „Dash Buttons“ nicht mit deutschem Recht vereinbar …

Nachrichten der Woche

„Dashcam“-Aufnahmen können zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten grundsätzlich verwertet werden

Veröffentlicht am31. Mai 2016

Der 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Stuttgart hat es in einem am 18. Mai veröffentlichten Beschluss für grundsätzlich zulässig erachtet, in einem Bußgeldverfahren ein …

Nachrichten der Woche

Verkehrsgerichtstag empfiehlt Datenschutzkonforme Regelungen für Dashcams

Veröffentlicht am3. Februar 2016

Der Deutsche Verkehrsgerichtstag spricht sich für eine Schaffung gesetzlicher Regelungen für Dascams auf Basis des europäischen Datenschutzrechtes aus. So  solle anstelle eines Verbots oder einer …

Nachrichten der Woche

Bundesverwaltungsgericht (Österreich): Dashcams sind unzulässig!

Veröffentlicht am20. Juli 2015

Bezüg­lich des öster­rei­chi­schen Rechts wurde bereits vor eini­ger Zeit von Behör­den dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der Betrieb von Dash­cams unzu­läs­sig ist. Dem hat sich das dor­tige …

Nachrichten der Woche

Dashcam-Videos im Zivil­pro­zess: Beim AG Nürn­berg (mitt­lerweile) ja!

Veröffentlicht am15. Juni 20156. Juni 2016

In Sachen Dash­cams tut sich wieder etwas. captain-huk.de weist auf ein neues Urteil des AG Nürn­berg (vom 08.05.2015, Az. 18 C 8938/14) hin. Nach­dem die …

Nachrichten der Woche

Dashcams: Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht und Beweisverwertung im Zivilprozess

Veröffentlicht am11. März 2015

Eine weitere Entscheidung zur Verwendung von Kameras, die, an der Windschutzscheibe montiert, das Verkehrsgeschehen filmen (Dashcams). Das LG Heilbronn schließt sich (weitgehend) der Ansicht einer …

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