Hochschulrechtliche Entscheidungsdatenbank

Posted by on 27. Oktober 2006 in Link des Monats |

Die ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik (KMK) ist ein Zusammenschluss der für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister bzw. Senatoren der Länder. Ihre Hauptaufgabe sieht die Kultusministerkonferenz in einer gemeinsamen Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung sowie der Vertretung gemeinsamer Anliegen der Länder nach außen. Seit dem Beginn der siebziger Jahre hat die KMK eine Dokumentationsstelle eingerichtet, die alle relevanten Entscheidungen deutscher Gerichte zum Hochschulrecht erfassen sollte. Was als Informationsbroschüre mit dem Titel „Informationen zum Hochschulrecht“ begann, ist nun seit September als frei zugängliche Entscheidungsdatenbank abrufbar. In Zusammenarbeit mit der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH stellt die KMK zur Zeit ca. 400 hochschulrechtliche Entscheidungen in der Datenbank zur Verfügung. Die Dokumente lassen sich zum einen mit einer Volltextsuche als PDF abrufen. Die Eingabe von Stichwörtern und einer zeitliche Eingrenzung ermöglichen dabei eine zielgenaue Suche der Dokumente. Zum anderen steht ein Schlagwortverzeichnis zur Verfügung, in dem alle Dokumente nach Schlagwörten übersichtlich in alphabetischer Reihenfolge sortiert sind. Über eine Linkliste findet man schnell den Zugriff auf die gesetzlichen Regelungen im Bereich des Hochschulrechts auf Bund- und Länderebene. Die Bibliothek, die einen Bericht der Dokumentationsstelle und eine Dissertation zum Thema enthält, runden das Angebot ab. Related Links...

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USA: Bürgerrechtsorganisation erneut vor Gericht zur Verteidigung der freien Meinungsäußerung im Internet

Posted by on 26. Oktober 2006 in Nachrichten der Woche |

Die American Civil Liberties Union (ACLU), eine US-amerikanische Bürgerrechtsvereinigung, führt ihren seit Jahren andauernden Kampf für ein unzensiertes Internet fort. Nun geht der Streit in eine neue Runde: Seit Anfang dieser Woche will die ACLU vor dem United States District Court House for the Eastern District of Pennsylvania Court of Philadelphia den „Child Online Protection Act“ (COPA) erneut anfechten. Das Gericht soll in diesem Verfahren entscheiden, ob das Gesetz das in der US-Verfassung garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Das COPA wurde 1998 von Präsident Bill Clinton verabschiedet und sieht hohe Strafen gegen Website-Betreiber vor, wenn diese für Kinder schädliches Material im Internet veröffentlichen. Hintergrundinformationen zu den einzelnen Gerichtsverfahren und Dokumenten können auf den Seiten der ACLU abgerufen werden. Related Links...

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YouTube muss 30.000 Dateien aus dem Netz nehmen

Posted by on 26. Oktober 2006 in Nachrichten der Woche |

Auf Betreiben von insgesamt 23 japanischen Urheberrechtsvereinigungen und Medienanstalten wurden 30.000 Dateien aus dem Videoportal YouTube gelöscht. In einer Presseveröffentlichung erklärt die Japan Video Software Association (JVA), dass es schon seit langem ein großes Problem gewesen sei, dass auf YouTube japanische Fernsehsendungen und andere geschützte Werke ohne Erlaubnis der Urheber und der sonstigen Berechtigten angeboten werden. Daher hätten sich 23 urheberrechtsbezogene Vereinigungen und Unternehmen, wie etwa die Filmindustrie und die Medienanstalten, gemeinsam den Zeitraum vom 2. bis zum 6.10. zur „verstärkten YouTube-Gegenmaßnahme-Woche“ erklärt und von YouTube verlangt, diese Dateien zu löschen. Diese Aktion sollte YouTube vor Augen führen, wie groß die Anzahl der Urheberrechtsverletzungen ist. YouTube war in den letzten Wochen durch die milliardenschwere Übernahme von Google in die Schlagzeilen geraten. Nutzer können auf dem Portal Videos hochladen, wobei es hier oft zu Urheberrechtsverletzungen kommt. Dagegen hat sich nun die japanische Urheberrechtsvereinigung erfolgreich gewehrt. Related Links...

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ePetitionen im Deutschen Bundestag

Posted by on 26. Oktober 2006 in Nachrichten der Woche |

Seit fast genau einem Jahr ist es möglich, Petitionen im Deutschen Bundestag auch online einzureichen (siehe Nachricht vom 08.09.2006). Seit September 2005 kann jeder Bürger Petitionen elektronisch einreichen. Die Petition wird dann auf der Website des Deutschen Bundestages in einer Übersicht veröffentlicht. Hier kann man einsehen, welche Eingaben bereits gemacht wurden. So findet man hier auch eine Petition gegen die Stimmabgabe mit Wahlgeräten. In §35 Bundeswahlgesetz wird die Verwendung von Wahlcomputern erlaubt, was wegen der vom Hersteller zugegebenen Manipulationsmöglichkeiten bedenklich sei, so die Beschwerdeführer (siehe Nachricht vom 13.10.2006). Die ePetitionen liegen übrigens nicht auf dem Server des Bundestages, sondern auf einem schottischen Rechner. Das System der öffentlichen Petitionen des Deutschen Bundestages basiert auf einem System des schottischen Parlaments und den dort gesammelten Erfahrungen. Im Rahmen eines Modellversuchs werden die Internetseiten deshalb vom International Teledemocracy Centre an der Napier Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt. Related Links...

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LexisOne.com

Posted by on 20. Oktober 2006 in Link des Monats |

Der Verlag LexisNexis hat für den amerikanischen Markt das Informationsangebot Lexis.one entwickelt, welches sich an kleinere und mittlere Rechtsanwaltskanzleien wendet. LexisNexis ist einer der weltweit größten Anbieter von Fachdatenbanken im Bereich Wirtschaft- und Rechtsinformationen. Auf den Seiten befinden sich neben kostenpflichtigen Informationen zahlreiche Dokumente und Materialien, die frei über eine kostenlose Registrierung abrufbar sind. Unter der Rubrik Free Case Law erhält man Zugriff auf eine Datenbank mit der gesamten amerikanischen Rechtssprechung der letzen 5 Jahre und den Entscheidungen des U.S. Supreme Court ab 1790. Die Recherchemöglichkeiten erstrecken sich über die Eingabe von Gerichtsstand, Zitierungen, Richter, Gerichtsparteien, Rechtsbeistand und einer zeitlichen Eingrenzung. Eine Volltextsuche steht ebenfalls zur Verfügung. Jedoch sind Verlinkungen mit weiterführenden Informationen innerhalb der Entscheidungen oft nur über einen Kauf möglich. Zusätzlich kostenfrei abrufbar sind gerichtliche Formulare, eine Linkliste, aktuelle Rechts-News sowie ausgesuchte Berichte. Related Links...

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