Das Japanische Patentamt

Posted by on 31. März 2006 in Link des Monats |

Das Japanische Patentamt (JPO) gibt auf seinen englischsprachigen Seiten zahlreiche Informationen und Hilfen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Eine umfassende Datenbank, in der Nutzer in der japanischen Patentliteratur (Patente und Gebrauchsmuster) in den Titeln und Abstracts recherchieren können, erschließt sich über die Industrial Property Digital Library (IPDL). Auch nach Marken und Designs kann gesucht werden. Neben verschiedenen Datenbanken bietet die Seite auch Nachrichten, Links sowie einen Fragenbogen, der das Nutzungsverhalten der Besucher ergründen soll. Related Links...

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Frankreich: Urteil zur Privatkopie

Posted by on 30. März 2006 in Nachrichten der Woche |

Die „Cour de Cassation“ (das französische Revisionsgericht) hat durch Entscheidung vom 28. Februar 2006 ein Urteil des Berufungsgerichts von Paris aufgehoben und zurückverwiesen, durch das die Revisionskläger – Produzenten von DVDs – zur Beseitigung von technischen Kopierschutzmaßnahmen verurteilt worden waren. Das Berufungsgericht hatte sich u. a. auf Art. 122-5 Absatz 2 des „Code de la Propriété Intellectuelle“ berufen, wonach der Urheber die Anfertigung von Kopien zum rein privaten Gebrauch des Kopierers nicht verbieten darf. Der Kassationshof hingegen sieht in der Erlaubnis, Privatkopien anzufertigen, nur eine gesetzliche Ausnahme vom Urheberrecht, aber kein uneingeschränktes Recht (« …la copie privée ne constituait qu’une exception légale aux droits d’auteur et non un droit reconnu de manière absolue à l’usager »). Related Links...

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Japan: „Japanische Bürgerombudsvereinigung“ veröffentlicht Transparenz-Ranking

Posted by on 30. März 2006 in Nachrichten der Woche |

Die „Japanische Bürgerombudsvereinigung“, ein Zusammenschluss aus 84 Bürgerinitiativen ganz Japans zur Überwachung staatlichen Handelns, hat die Transparenz der japanischen Präfekturen (regionale Verwaltungseinheiten; vergleichbar mit Départements in Frankreich) und der Städte mit besonderen Verwaltungsaufgaben untersucht und eine Rangliste erstellt. Bei der Bewertung wurden die Aktentransparenz und die Informationsveröffentlichung im Internet berücksichtigt. So wurde insbesondere die Möglichkeit der Bürger untersucht, in die Akten über den voraussichtlichen Zuschlagspreis bei der Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen, die Beauftragung der nichtstaatlichen Personen mit der Verwaltung von öffentlichen Einrichtungen, das Sitzungsprotokoll des Ausschusses für die öffentliche Sicherheit etc. einzusehen. Tokyo wurde disqualifiziert, da sie Gebühren für die Akteneinsicht erhebt. Related Links...

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BMJ: Kabinettsbeschluss zur Novellierung des Urheberrechts

Posted by on 30. März 2006 in Nachrichten der Woche |

Die von der Bundesregierung beschlossene Modernisierung des Urheberrechts sorgt weiter für heftige Diskussionen. Zu den wichtigsten Fragestellungen zum so genannten „zweiten Korb“gehört die Ausgestaltung fakultativer Schrankenbestimmungen, insbesondere der Privatkopie. Weitere Änderungen des Urheberrechts sind mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie der EU zu erwarten. Dazu hat das Bundesministerium der Justiz(BMJ) Anfang Januar einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vorgelegt. In die Kritik geraten ist dieser Referentenentwurf durch § 101 Abs. 2 UrhG-E Art. 6. Dieser sieht vor, dass Internet Access-Provider Daten über ihre Nutzer (zum Beispiel IP-Adressen) herausgeben müssen, wenn Rechteinhaber wie Medienkonzerne eine Verletzung ihrer Urheberrechte beklagen. Eine Stellungnahme hierzu findet sich auf den Seiten des Deutschen Forschungsnetz DFN. Related Links...

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Bundestag jetzt mit RSS-Feeds

Posted by on 30. März 2006 in Nachrichten der Woche |

Wer über aktuelle Geschehnisse aus dem Bundestag künftig noch schneller informiert sein möchte, der kann seit neuestem mehrere RSS-Dienste auf den Seiten des Bundestags abonnieren. Zur Verfügung stehen: „Aktuelle Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages“, „Analysen und Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste“, sowie HiB-Meldungen des Deutschen Bundestages. Related Links...

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