Justizportal des Bundes und der Länder

Posted by on 21. Juli 2005 in Link des Monats |

justiz.de ist ein gemeinsames Justizportal des Bundes und der Länder. Über diese Plattform bieten das BMJ und die Landesjustizverwaltungen einheitlichen Zugang zu ihren E-Government-Diensten und Informationsangeboten. Zwar befindet sich die Site noch im Aufbau; sie hat jedoch schon jetzt einen beträchtlichen Umfang erreicht. Unter der Rubrik „Onlinedienste“ werden unter anderem das Landesrecht der einzelnen Bundesländer, Registerauskünfte, Insolvenzbekanntmachungen und die Rechtsprechungsdatenbanken der Länder erschlossen. Daneben stehen zahlreiche Formulare zum Download bereit. Das vielversprechende Projekt „Virtuelle Poststelle“ ist leider noch nicht umgesetzt. Related Links...

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Studie über die Lizenzierung von Musik für das Internet

Posted by on 21. Juli 2005 in Nachrichten der Woche |

Die Europäische Kommission hat eine umfassende Studie über die Lizenzierung von Musik für das Internet vorgelegt. Dass es so schwierig ist, sich die Rechte für die Online-Nutzung attraktiver Inhalte zu sichern, stellt – so das Fazit dieser Untersuchung – das Haupthindernis für das Wachstum legaler Internet-Inhaltsdienste in der EU dar. Insbesondere die gegenwärtigen Strukturen zur länderübergreifenden Wahrnehmung von Musikrechten durch Verwertungsgesellschaften – die noch aus dem Analog-Zeitalter stammen – verhindern, dass die Musik ihr einzigartiges Potenzial zum Anschub der Internet-Inhaltsdienste entfalten kann. Die Kommission will dem abhelfen, denn nur die Musik hat dieses Potenzial und kann so einen Beitrag zur Verwirklichung der Lissabon-Ziele leisten. (K. Komnios) Related Links...

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Abschlussbericht der Working Group of Internet Governance

Posted by on 21. Juli 2005 in Nachrichten der Woche |

Die von der UN eingesetzte „Working Group of Internet Governance“ (WGIG)hat jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt. Neben einer englischen Fassung gibt es auch eine spanische, chinesische, arabische, russische und französische Fassung. Die WGIG stellt vier Möglichkeiten einer Internet-Verwaltung zur Auswahl: 1.) (Randnr. 52-56) Die Gründung eines „Global Internet Council“, der als internationaler Rat der Regierungen die bisherige Rolle des „Governmental Advisory Committee“ der ICANN und des Wirtschaftsministeriums der USA übernehmen soll. 2.) (Randnr. 57-61) Keine zentrale Aufsichtsorganisation, also keine ICANN mehr. 3.) (Randnr. 62-67) Die Schaffung eines Internationalen Internet-Rats, der zwischen der ICANN und den nationalen Internet-Verwaltungen vermittelt. 4.) (Randnr. 68-71) Neugründung einer „World Internet Corporation for Assigned Names and Numbers“ anstelle der bisherigen ICANN. (Matthias Schassek) Related Links...

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EU: Strafvorschriften gegen Raubkopierer

Posted by on 21. Juli 2005 in Nachrichten der Woche |

Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums und einen Rahmenbeschluss des Rates zur Verstärkung des strafrechtlichen Rahmens zur Ahndung der Verletzung geistigen Eigentums vorgelegt. Durch die Richtlinie soll insbesondere auch der Produktpiraterie Einhalt geboten werden. Related Links...

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Breitbandatlas und Breitbandportal des BMWA

Posted by on 21. Juli 2005 in Nachrichten der Woche |

In der Vergangenheit hat es sich oft als schwierig erwiesen, vor einem Umzug oder einer Reise herauszufinden, ob am Bestimmungsort die Voraussetzungen für einen Breitbandzugang ins Internet bestehen. Das BMWA hat jetzt einen Breitbandatlas erstellt, der Auskunft über die Verfügbarkeit von allen wichtigen Breitbandtechniken wie DSL, Glasfaser, TV-Kabel, Powerline, WLAN/WiMAX, UMTS und Rundfunk-Techniken gibt. Die über das Breitbandportal angebotenen rechtlichen Informationen sind allerdings ein wenig knapp ausgefallen. Related Links...

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