Umfrage zum Cybersquatting

In Vorbereitung auf die bevorstehende Einführung der Top-Level-Domain ‚.eu‘ hat die Generaldirektion ‚Binnenmarkt‘ der Europäischen Kommission nun eine Umfrage zur Cybersquatting-Problematik gestartet (http://europa.eu.int/yourvoice/cybersquatting_de.htm). Ziel der …

Obelix vs. Mobilix

Am 30.07.2002 hat das Landgericht München I entschieden, dass zwischen der für die Asterix-Comics eingetragenen Gemeinschaftsmarke ‚Obelix‘ und der für mobile Computersysteme eingetragenen deutschen Wortmarke …

Briefwahlantrag per eMail

Nach der Bundeswahlordnung können Briefwahlanträge für die Bundestagswahl erstmals auch per ‚E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form‘ zur Verfügung gestellt werden. Hiervon …

legalmania.com

‚legalmania.com‘ ist ein argentinisches, juristisches Internetportal, das von Anwälten verschiedener Fachgebiete gepflegt wird. Unter ‚allgemeine Informationen‘ findet man zunächst u.a. Nachrichten und Parlamentsvorgänge. Das weitere …

EU: neuer Wegweiserdienst

Die Europäische Kommisson hat einen neuen Wegweiserdienst für Bürger der Union eingerichtet (http://europa.eu.int/citizensrights/signpost/front_end/signpost_de.htm). Juristische Experten bieten per Mail oder Telefon formlos und kostenfrei Rat zu …