Finanzmarktaufsicht Österreich

Posted by on 31. Juli 2002 in Link des Monats |

Am 1. April 2002 hat die Finanzmarktaufsicht (FMA) in Österreich als unabhängige Behörde den operativen Betrieb im Rahmen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes aufgenommen. Im Internet bietet sie Informationen zur ‚Reform der Finanzmarktaufsicht in Österreich‘ an und erläutert die Organisation der Behörde. Darüber hinaus werden ausgewählte Bundesgesetze, die im Zusammenhang mit der FMA, der Bankenaufsicht, der Versicherungsaufsicht, der Pensionskassenaufsicht und der Wertpapieraufsicht stehen als PDF-Dokumente zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich sonstiger Rechtsgrundlagen wird auf das ‚Rechtsinformationssystem des Bundes‘ (RIS) verwiesen. In der Rubrik ‚Veröffentlichungen‘ informiert die Behörde über gesetzliche Veröffentlichungspflichten und hält dort die nötigen Dokumente vor. Diese Abteilung befindet sich noch im Aufbau. Im Bereich ‚Internationales‘ findet man kurze Erklärungen zu den internationalen Gremien wie z.B. zum ‚Basler Ausschuss für Bankenaufsicht‘. Zum ‚Service‘ der Finanzmarktaufsicht gehören sowohl eine Linksammlung als auch Terminankündigungen zu Reden und Vorträgen. Related Links...

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Umfrage zum Cybersquatting

Posted by on 31. Juli 2002 in Nachrichten der Woche |

In Vorbereitung auf die bevorstehende Einführung der Top-Level-Domain ‚.eu‘ hat die Generaldirektion ‚Binnenmarkt‘ der Europäischen Kommission nun eine Umfrage zur Cybersquatting-Problematik gestartet (http://europa.eu.int/yourvoice/cybersquatting_de.htm). Ziel der Aktion ist es, kollidierende Interessen ‚…gebührend abwägen zu können‘. Related Links...

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Obelix vs. Mobilix

Posted by on 31. Juli 2002 in Nachrichten der Woche |

Am 30.07.2002 hat das Landgericht München I entschieden, dass zwischen der für die Asterix-Comics eingetragenen Gemeinschaftsmarke ‚Obelix‘ und der für mobile Computersysteme eingetragenen deutschen Wortmarke ‚Mobilix‘ keine Verwechslungsgefahr besteht. Auf den Seiten von ‚Mobilix‘ ist die schriftliche Urteilsbegründung als PDF-Datei abrufbar (http://mobilix.org/obelix_mobilix_urteil1.pdf). Related Links...

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Briefwahlantrag per eMail

Posted by on 31. Juli 2002 in Nachrichten der Woche |

Nach der Bundeswahlordnung können Briefwahlanträge für die Bundestagswahl erstmals auch per ‚E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form‘ zur Verfügung gestellt werden. Hiervon hat nun das Land Berlin Gebrauch gemacht. Wahlberechtigte Berlinerinnen und Berliner können dieses Jahr einen elektronischen Briefwahlantrag ausfüllen, mit dessen Hilfe die zu übermittelnden Daten verschlüsselt an die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters geschickt und von dort an das zuständige Bezirkswahlamt weitergeleitet werden (http://www.statistik-berlin.de/wahlen/bundestagswahl-2002/briefwahl/briefwahl.htm). Related Links...

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ICANN Entscheidung

Posted by on 31. Juli 2002 in Nachrichten der Woche |

Am 29.07.2002 hat der ‚Los Angeles Superior Court Central‘ der Klage des ICANN-Direktors Karl Auerbach stattgegeben. Bis zum 9. August muss ihm Zugang zu den Hauptbüchern der ICANN gewährt werden (http://www.eff.org/Cases/Auerbach_v_ICANN/20020729_superior_court_ruling.html). Eine Übersicht über die Verlauf des Falles steht auf den Seiten der ‚Electronic Frontier Foundation‘ zur Verfügung (http://www.eff.org/Cases/Auerbach_v_ICANN/). Related Links...

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