Das britische Magazin ‚The Register‘ hat einen Wettbewerb veranstaltet, in dem es um den längsten Haftungsausschluss (Disclaimer) ging, der bei Firmen-Mails verwendet wird (http://www.theregister.co.uk/content/35/19057.html). Die Resonanz darauf war so groß, dass Gewinner aus 6 verschiedenen Kategorien ermittelt wurden. Das Finanzhaus ‚UBS Warburg‘ ging dabei als Sieger in der Kategorie ‚Längster Maildisclaimer‘ hervor. Mit einem Disclaimer von 1081 Wörtern, der mit
‚IP-Wire‘ lautet der Name des Newsletters, der im Rahmen des Projektes ‚IPR-Helpdesk‘ (siehe LdW von Januar 2001) angeboten wird. Informiert wird hier regelmässig über aktuelle Neuigkeiten aus dem IP-Bereich (‚Hitting the Headlines‘), sowie über ‚News & Events‘ verschiedener Institutionen. Daneben gibt es eine Sektion ‚IP landmarks‘, in der wichtige Ereignisse und Entscheidungen zum Geistigen Eigentum in einer kurzen Zusammenfassung wiedergegeben
Das Bundeswirtschaftsministerium hat auf seinen Seiten einen „Entwurf der Telekommunikationsüberwachungsverordnung“ veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Entwurf.pdf). Auch die Begründung zu diesem Entwurf ist online abrufbar (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Begruendung.pdf). Kritische Stellungnahmen dazu seitens der Internetprovider finden sich auf den Seiten des ‚Verbands der deutschen Internetwirtschaft‘. Related Links http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Entwurf.pdf
In der Online-Zeitschrift ‚Telepolis‘ findet sich in der Ausgabe vom 04.05.2001 der „Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)“. Auf unsere Anfrage hin hat das Bundesinnenministerium jedoch dementiert, dass es sich bei diesem veröffentlichten Entwurf um einen offiziellen Text handelt: ‚…teile ich Ihnen mit, daß es noch keinen offiziellen, regierungsabgestimmten Entwurf zum IFG gibt. Der auf der Homepage von ‚Heise‘ eingestellte Text ist
Die EU-Kommission hat am 15.05.2001 einen neuen kostenlosen Leitfaden zum Datenschutz veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/dataprot/news/guide.htm). Der Leitfaden kann als PDF-Datei abgerufen oder über eine gebührenfreie Telefonnummer bestellt werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/media/dataprot/news/guide.htm
Die Kanzlei ‚Bach, Langheid & Dallmayr‘ veranstaltet derzeit einen Schriftsatzwettbewerb, an dem ‚…alle Referendarinnen und Referendare sowie junge Anwältinnen und Anwälte, die an einer qualifizierten anwaltlichen Tätigkeit interessiert sind..‘ teilnehmen können (http://www.bld.de/chance.htm). Anmeldeschluß ist der 31.05.2001. Auf unsere Anfrage wurde uns mitgeteilt, dass die Gewinnerschriftsätze des diesjährigen Wettbewerbs auch im Internet veröffentlicht werden, soweit die jeweiligen Einsender damit einverstanden sind.
Anfang April fanden an der Universität Cambridge und der New York University Konferenzen über rechtliche und gesellschaftliche Aspekte des Internets statt. Referenten waren u.a. Lawrence Lessig, Jamie Boyle. Die Vorträge sind zum größten Teil online veröffentlicht (http://www.law.nyu.edu/ili/ und http://www.cl.cam.ac.uk/CODE/). Related Links http://www.law.nyu.edu/ili/
Abog.net ist die spanische Webseite der gemeinnützigen Vereinigung ABOGADOS en INTERNET (‚Anwälte im Internet‘), die ihre Aktivitäten im Bereich des Rechts im Internet ausübt. Das Hauptziel der Vereinigung ist es, den Anwälten, sowie anderen Praktikern der juristischen Welt eine optimale Nutzung des Internet als Arbeitsmittel, Kommunikation und Austausch zu ermöglichen. Gegründet wurde das Projekt von Joaquín Roses, spanischer Anwalt spezialisiert
Heute, am 09.05.2001, hat der französische Präsident Jacques Chirac eine Debatte mit dem Thema ‚Le grand débat européen‘ auf den Seiten des Elysée-Palastes eröffnet (http://www.elysee.fr/europe/debat/index.htm). Dort findet man grundlegende Texte sowie ein offenes Forum, in dem diskutiert werden kann. Mit dieser Initiative greift Chirac das auf, was auch im Leitantrag ‚Verantwortung für Europa‘ der SPD aufgeführt ist. Related Links http://www.elysee.fr/europe/debat/index.htm
Die Europäische Zentralbank hat am 2. Mai 2001 den Jahresbericht 2000 in den elf Gemeinschaftssprachen veröffentlicht (http://www.ecb.int/). Related Links http://www.ecb.int/