Die ‚Abteilung für Computerkriminalität und geistiges Eigentum‘ (Computer Crime and Intellectual Property Section – CCIPS) der Strafkammer des U.S. Justizministeriums hat mit ‚Cybercrime.gov‘ ein umfangreiches und informatives Angebot geschaffen. Dies beinhaltet u.a. allgemeine Informationen zur CCIPS und zur Anzeige von Internetstraftaten. Daneben gibt es Dokumente mit weiterführenden Linkhinweisen zu Themen, die mit Cybercrime im Zusammenhang stehen. Hierzu zählen z.B. ‚Electronic
Das Bundesministerium der Justiz hat – wie in jedem Jahr – die aktuellen ‚Zahlen aus der Justiz‘ veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11309.pdf). Dazu gehören u.a. die ‚Personal und Geschäftsbelastung der Gerichte in Deutschland‘ und die ‚Strafverfolgungsstatistik‘. Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11309.pdf
Auf den Seiten des ‚O’Reilly Network‘ gibt es jetzt zum Nachlesen ein Interview mit Brewster Kahle, Direktor der ‚Wayback Machine‘ (http://www.oreillynet.com/pub/a/webservices/2002/01/18/brewster.html). Kahle erläutert darin die Grundgedanken und Arbeitsweisen des Internetarchivs (siehe auch ‚Link der Woche‘ vom 31.10.2001). Related Links http://www.oreillynet.com/pub/a/webservices/2002/01/18/brewster.html
‚The Canadian Journal of Law and Technology‘ ist der Name einer neuen Online-Zeitschrift (http://cjlt.dal.ca/), herausgegeben vom ‚Institute of Law and Technology‘ der Dalhousie Universität. Die Januarausgabe ist bereits online, für die nächste Ausgabe im Juli 2002 können noch Beiträge eingereicht werden. Related Links http://cjlt.dal.ca/
Der Rat der EU hat einen gemeinsamen Standpunkt im Hinblick auf die ‚Directive of the European Parliament and of the Council concerning the processing of personal data and the protection of privacy in the electronic communications sector‘ angenommen. Das Dokument kann online eingesehen werden (http://register.consilium.eu.int/pdf/en/01/st15/15396en1.pdf). Auch die deutsche Version, der ‚Gemeinsame Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der
Die ‚Market Access Database‘ ist ein Angebot der ‚Generaldirektion Handel‘, einer Einrichtung der Europäischen Kommission. Die Datenbank besteht aus fünf Hauptkategorien. Die Kategorie ‚Sectoral and Trade Barriers Database‘ beinhaltet eine Übersicht über die allgemeinen Handelsbedingungen eines Landes im Industriebereich oder Dienstleistungssektor. Aufgelistet werden alle Handelsschranken, die der EU bekannt sind. Die ‚Applied Tariffs Database‘ bietet die Möglichkeit, einen Exportmarkt auszuwählen
Der Bundestag hat heute den Import von menschlichen embryonalen Stammzellen unter strengen Auflagen erlaubt. Dem Bundestag lagen 3 Anträge vor: ‚Schutz der Menschenwürde angesichts der biomedizinischen Möglichkeiten – Kein Import embryonaler Stammzellen‘ (http://dip.bundestag.de/btd/14/081/1408101.pdf), ‚Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen‘ (http://dip.bundestag.de/btd/14/081/1408102.pdf und ‚Verantwortungsbewusste Forschung an embryonalen Stammzellen für eine ethisch hochwertige Medizin‘
Die bereits am 24. Oktober 2001 im Bundestag verabschiedete ‚Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation (Telekommunikations-Überwachungsverordnung – TKÜV)‘ ist jetzt im Bundesgesetzblatt Nr. 5 vom 28. Januar 2002 veröffentlicht worden (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102005s0457.pdf) und am 29.01.2002 in Kraft getreten. Fragen und Antworten zur Telekommunikations-Überwachungsverordnung findet man auf den Seiten der Bundesregierung. Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102005s0457.pdf
Auf den Seiten des Beck-Verlages gibt es einen kurzen Bericht (http://rsw.beck.de/rsw/shop/default.asp?docid=39621&from=sbs.root) zum geplanten 3. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (3. VwVfÄndG) mit Verlinkungen zu weiteren Materialien. Das 3. VwVfÄndG soll u.a. die Einführung elektronischer Verwaltungsverfahren regeln. Dazu findet sich in der Onlinezeitschrift ‚JurPC‘ ein Aufsatz ‚Der elektronische Verwaltungsakt – ein neuer Dokumententyp im Verwaltungsverfahrensgesetz‘ von Volker Ibisch (http://www.jurpc.de/aufsatz/20010210.htm). Related Links
Der Deutsche Bundestag hat ein neues Diskussionsforum zum Thema ‚Sicherheitspaket II – Wie viel Sicherheit braucht Deutschland?“ eröffnet, an dem sich alle Interessierten beteiligen können (http://www.bundestag.de/cgi-bin/ldisplay.cgi?sicher). Ebenfalls mit dem Aspekt der ‚Sicherheit‘ befasst sich der Studierendenwettbewerb, den das ‚Bundesministerium des Innern‘ veranstaltet. Bis zum 30. April 2002 können Arbeiten zur Problemstellung ‚Denn ohne Sicherheit ist keine Freiheit – Freiheitliche Demokratie