TACD

Die Beschlüsse der letzten Konferenz des Transatlantic Consumer Dialogues (wir berichteten am 02.05.2001) sind jetzt online abrufbar (http://www.tacd.org/index.htm). Die Konferenz hat darin auch Stellung zur Implementierung des Safe-Harbour-Abkommens genommen. Related Links http://www.tacd.org/index.htm

Koordinierungsausschuss der Justizministerkonferenz

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Nordrhein-Westfalen hatte ‚…ihren Ausschuss zur Koordinierung der Juristenausbildung beauftragt, die zur Umsetzung ihres Beschlusses vom 23. November 2000 zur Reform der Juristenausbildung erforderlichen Schritte zu erarbeiten und ihr zur Frühjahrskonferenz 2001 über den Stand der Arbeiten zu berichten. ‚ Die Ergebnisse dieser Prüfung sind nun im PDF-Format auch online einsehbar (http://db.jm.nrw.de/cgi-bin/jm3/custom/pub/content.cgi?lang=1&ticket=guest&oid=4183). Related Links

Verfassungsschutzbericht 2000

Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums des Innern‘ steht der ‚Verfassungsschutzbericht 2000‘ als PDF-Datei zum Download zur Verfügung (http://www.bmi.bund.de/Anlage6504/Download_Deutsch.pdf). Related Links http://www.bmi.bund.de/Anlage6504/Download_Deutsch.pdf

Prof. Lorenz: Schuldrechtsmodernisierung

Prof. Dr. Stephan Lorenz, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozeßrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Augsburg, bietet unter dem Namen ‚Infoseiten zur Schuldrechtsmodernisierung 2001/2002‘ eine sehr umfangreiche Sammlung von Materialien und Informationen zur geplanten Schuldrechtsreform an. So hat er zunächst den Diskussionsentwurf des Bundesministeriums für Justiz, sowie den Regierungsentwurf vom 09.05.2001 ‚…in eine benutzerfreundliche elektronische Version umgestaltet,

7. Deutscher IT-Sicherheitskongreß

Als ‚Nachlese‘ zum 7. Deutschen IT-Sicherheitskongreß, der vom 14.-16. Mai stattfand, ist nun die Rede von Prof. Dr. Winfried Hassemer, Bundesverfassungsrichter, online abrufbar (http://www.bsi.de/aktuell/aktuell/hassemer.htm). Related Links http://www.bsi.de/aktuell/aktuell/hassemer.htm

Echelon-Bericht

Der Echelon-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat am 18. Mai einen Bericht über das geheime Abhörsystem ‚Echelon‘ veröffentlicht. Entgegen der Berichterstattung der letzten Tage handelt es sich dabei nicht um die endgültige, sondern um eine vorläufige Fassung (Deutsche Fassung: http://www.jura.uni-sb.de/archiv/echelon.doc, englische Fassung: http://www.europarl.eu.int/tempcom/echelon/pdf/prechelon_en.pdf). Das Echelon-System ist ein weltweites Netz von Abhöranlagen, mit denen die USA, Kanada, England, Neuseeland und Australien Funk

IBR Immobilien und Baurecht

‚IBR Immobilien und Baurecht‘, bisher nur als Zeitschrift bekannt, ist nun auch im Internet mit einer eigenen Seite vertreten (http://www.ibr-online.de/). Angeboten werden momentan Nachrichten, Artikel aus der Zeitschrift, sowie aktuelle Urteile zum Immobilien- und Baurecht im Volltext. Der Service befindet sich noch im Aufbau und ist während dieser Zeit kostenlos. Bis Herbst 2001 soll das Angebot vervollständigt werden und wird

IHK: Recht§-Link§

Auf der Homepage der Industrie- und Handelskammer Frankfurt findet man u.a. eine Sammlung mit Links auf Anbieter wirtschaftsrechtlicher Themen (http://www.frankfurt-main.ihk.de/kammer/abteilungen/rpi/recht/rechtslinks/index.html), die von ‚Merkblätter‘, über ‚Musterverträge‘ bis hin zu ‚Gesetze‘ und ‚Zeitschriften‘ reicht. Related Links http://www.frankfurt-main.ihk.de/kammer/abteilungen/rpi/recht/rechtslinks/index.

Taiwan: Staatliche Datenbank für Gesetze und Verordnungen

In Fernost taucht ein Rechtsinformationssystem auf, das geistig mit dem Saarbrücker Ansatz ‚Freies Recht für freie Bürger‘ verbunden ist. Taiwan als Mitglied der BGB-Rechtsfamiliehat sein gesamtes positives Rechtssystem seinen Bürgern im Internet zur Verfügung gestellt. Die ‚Staatliche Datenbank für Gesetze und Verordnungen‚ wird vom Justizministerium Taiwans betrieben. Das Angebot ist in acht Rubriken gegliedert, nämlich Nachrichten, Gesetzestexte, Suchmaschine, Rechtsansichten des

Neues Bundesdatenschutzgesetz in Kraft

Nach der Zustimmung des Bundesrates am 11.05.2001 und der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 18.05.2001 ist am 23.05.2001 das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten (http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm). Die Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz zu dieser Novellierung kann ebenfalls online eingesehen werden (http://www.datenschutz.bund.de/Presse/pm20010511.html). Related Links http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm