Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie zum Online-Angebot der Öffentlichen Dienste wurde nun veröffentlicht (http://www.de.cgey.com/servlet/PB/show/1005708/eEurope.pdf). Danach verschlechterte sich Deutschland innerhalb eines Jahres von Platz 14 auf Platz 16 und und bildet vor Belgien und Luxemburg das Schlusslicht. Das Statistische Bundesamt jedoch gilt als Musterbeispiel für Online-Dienstleistungen. Nähere Einzelheiten können auch dem ‚Overall Report‘ und der Pressemitteilung entnommen
Juristische Weblogs erfreuen sich auch im deutschen Raum zunehmender Beliebtheit. Ein relativ neuer deutscher Weblog ist die ‚Handakte WebLAWg‘, verwaltet von Rainer Langenhan (http://log.handakte.de/). Auf seiner Seite findet man u.a auch zahlreiche Links zu weiteren juristischen Weblogs. Der Autor lädt darüber hinaus zur Teilnahme am Gemeinschaftsweblog ‚JustizBlog‘ ein (http://blawg.twoday.net/). Related Links http://log.handakte.de/
Präsident Bush hat die beiden Strategiepapiere ‚National Strategy to Secure Cyberspace‘ (http://www.whitehouse.gov/pcipb) und ‚National Strategy for the Physical Protection of Critical Infrastructures and Key Assets‘ (http://www.whitehouse.gov/pcipb/physical.html) gebilligt. Beide Dokumente gelten als entscheidende Leitlinien für Regierung und Industrie zum Schutz von US-Netzwerken und anderer Infrastruktur vor ‚Cyberattacken‘. Related Links http://www.whitehouse.gov/pcipb
Rheinland-Pfalz bietet im Rahmens seines Jugendportals in der Rubrik ‚Recht‘ Informationen rund um das Thema ‚Jugendrecht‘ an (http://www.jugend.rlp.de/recht/index.htm). Abrufbar sind sowohl viele praktische Hinweise als auch die wichtigsten Gesetze und Verwaltungsvorschriften. Related Links http://www.jugend.rlp.de/recht/index.htm
Die ‚Organisation for Economic Co-operation and Development‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚Compliance with, and Enforcement of, Privacy Protection Online‘ veröffentlicht (http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final). In der Studie wurden die Antworten auf die Befragung der Mitgliedstaaten im März 2002 zusammengefasst und ausgewertet. Related Links http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final
Das ‚Bundesministerium der Justiz‘ bietet auf seinen Seiten eine grafische Übersicht der Gerichte sowie der Berufungs- und Revisionsmöglichkeiten als PDF-Datei an (http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf). Weitere ausführliche Übersichten und zahlreiche Normen zum ‚Gerichtsverfassungssystem aus deutscher Sicht‘ erhält man auf der Homepage von Prof. Dr. Helmut Rüßmann (http://ruessmann.jura.uni-sb.de/gvgbild/). Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf
Die Hompage der ‚Coalition for the International Criminal Court‘ (CICC) ist eine sowohl von ihrer Tiefe als auch der Vielfalt der Materialien sowie der Gestaltung ein Highlight. Für jeden Juristen, der im Bereich des Internationalen Straf- und Völkerrechts seine Kenntnisse auf den aktuellen Stand bringen möchte, ist diese Seite eine nützliche Hilfe. In englischer, spanischer und französischer Sprache wird die
Der Deutsche Richterbund hat sich in einer Stellungnahme ‚zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Gerichten‘ gegen eine umfassende Einführung der digitalen Signatur ausgesprochen (http://www.drb.de/pages/html/stellung/st-ervg.html). Er weist darauf hin, dass eine unkomplizierte und kostengünstige Nutzbarkeit ermöglicht werden soll. Signaturverfahren dürfen keinen zusätzlichen Arbeitsaufwand erforderlich machen. Related Links http://www.drb.de/pages/html/stellung/st-ervg.html
Aufgrund der Initiative des Bundesministeriums für Justiz ‚Gesetze im Internet‘ stehen mittlerweile viele wichtige Bundesgesetze an zentraler Stelle bei Staat-Modern zur Verfügung. Landesgesetzliche Regelungen einzelner Bundesländer im Internet zu finden ist hingegen nicht immer einfach. Nach und nach tendieren jedoch auch die Länder dazu, ihre Vorschriften zentral auf einer offiziellen Homepage anzubieten. So findet man seit kurzem auch auf den
Das OLG München hat im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil des LG München (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020269.htm) das Internetangebot ‚Mobilix‘ unter der Domain ‚mobilix.org‘ als verwechslungsfähig mit der Marke ‚Obelix‘ des französischen Verlages Edition Réné beurteilt (http://www.jurpc.de/rechtspr/20030051.htm). Nach Ansicht des Gerichtes sei ‚Obelix‘ zwar keine berühmte Marke, da im Verkehr lediglich die gleichnamige Figur aus Asterix-Comics bekannt sei. ‚Mobilix‘ sei der Marke jedoch hochgradig