Die Europäische Kommission hat am 13.02.2003 dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht zur ‚Bewertung der Anwendung der Richtlinie 98/34/EG im Bereich der Dienste der Informationsgesellschaft‘ übergeben (http://europa.eu.int/comm/enterprise/tris/COMM_PDF_COM_2003_0069_F_DE_ACTE.pdf). Darin wird u.a. festgestellt, dass in den 30 ersten Monaten der Anwendung der Richtlinie auf Online-Dienste bei der Kommission 70 Notifizierungen eingegangen sind. Diese verteilen sich auf die Bereiche ‚elektronische Signatur‘,
Das ‚Institute for Information Law‘, University of Amsterdam, hat ein Informationsportal zur ‚Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken‘ eröffnet. Zunächst erhält man eine kurze Einführung in die Entwicklungsgeschichte der Richtlinie mit Links zu den wichtigsten offiziellen Dokumenten. Im Folgenden werden die einzelnen Mitgliedstaaten aufgelistet. Zu fast jedem Staat erhält man Informationen zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht mit
Am 13.02.2003 hat das Bundesinnenministerium Version 1.1 des Dokuments ‚SAGA – Standards und Architekturen für eGovernment-Anwendungen‘ veröffentlicht (http://www.kbst.bund.de/Themen-und-Projekte/eGovernment-,182/SAGA.htm). Mit der Veröffentlichung werden die Ergebnisse der bisherigen Entwicklung zu einem neuen Stand zusammengefasst. Related Links http://www.kbst.bund.de/Themen-und-Projekte/eGovernment-,182/SAGA.htm
Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie zum Online-Angebot der Öffentlichen Dienste wurde nun veröffentlicht (http://www.de.cgey.com/servlet/PB/show/1005708/eEurope.pdf). Danach verschlechterte sich Deutschland innerhalb eines Jahres von Platz 14 auf Platz 16 und und bildet vor Belgien und Luxemburg das Schlusslicht. Das Statistische Bundesamt jedoch gilt als Musterbeispiel für Online-Dienstleistungen. Nähere Einzelheiten können auch dem ‚Overall Report‘ und der Pressemitteilung entnommen
Juristische Weblogs erfreuen sich auch im deutschen Raum zunehmender Beliebtheit. Ein relativ neuer deutscher Weblog ist die ‚Handakte WebLAWg‘, verwaltet von Rainer Langenhan (http://log.handakte.de/). Auf seiner Seite findet man u.a auch zahlreiche Links zu weiteren juristischen Weblogs. Der Autor lädt darüber hinaus zur Teilnahme am Gemeinschaftsweblog ‚JustizBlog‘ ein (http://blawg.twoday.net/). Related Links http://log.handakte.de/
Präsident Bush hat die beiden Strategiepapiere ‚National Strategy to Secure Cyberspace‘ (http://www.whitehouse.gov/pcipb) und ‚National Strategy for the Physical Protection of Critical Infrastructures and Key Assets‘ (http://www.whitehouse.gov/pcipb/physical.html) gebilligt. Beide Dokumente gelten als entscheidende Leitlinien für Regierung und Industrie zum Schutz von US-Netzwerken und anderer Infrastruktur vor ‚Cyberattacken‘. Related Links http://www.whitehouse.gov/pcipb
Rheinland-Pfalz bietet im Rahmens seines Jugendportals in der Rubrik ‚Recht‘ Informationen rund um das Thema ‚Jugendrecht‘ an (http://www.jugend.rlp.de/recht/index.htm). Abrufbar sind sowohl viele praktische Hinweise als auch die wichtigsten Gesetze und Verwaltungsvorschriften. Related Links http://www.jugend.rlp.de/recht/index.htm
Die ‚Organisation for Economic Co-operation and Development‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚Compliance with, and Enforcement of, Privacy Protection Online‘ veröffentlicht (http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final). In der Studie wurden die Antworten auf die Befragung der Mitgliedstaaten im März 2002 zusammengefasst und ausgewertet. Related Links http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final
Das ‚Bundesministerium der Justiz‘ bietet auf seinen Seiten eine grafische Übersicht der Gerichte sowie der Berufungs- und Revisionsmöglichkeiten als PDF-Datei an (http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf). Weitere ausführliche Übersichten und zahlreiche Normen zum ‚Gerichtsverfassungssystem aus deutscher Sicht‘ erhält man auf der Homepage von Prof. Dr. Helmut Rüßmann (http://ruessmann.jura.uni-sb.de/gvgbild/). Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf
Die Hompage der ‚Coalition for the International Criminal Court‘ (CICC) ist eine sowohl von ihrer Tiefe als auch der Vielfalt der Materialien sowie der Gestaltung ein Highlight. Für jeden Juristen, der im Bereich des Internationalen Straf- und Völkerrechts seine Kenntnisse auf den aktuellen Stand bringen möchte, ist diese Seite eine nützliche Hilfe. In englischer, spanischer und französischer Sprache wird die