Das OLG Frankfurt a. M hat mit Urteil vom 25.1.2005 entschieden, dass Inhaber von Urheberrechten Internet Service Provider (ISP) nicht dazu verpflichten können, die Adressen ihrer Kunden zu nennen (http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/…Internet-Provider.pdf). Das Urteil im Volltext findet man direkt im Anschluss an den Pressemitteilungstext. Related Links http://tinyurl.com/6g3cw
Der Internationale Seegerichtshof, die einzige UN-Einrichtung in Deutschland mit Sitz in Hamburg, präsentiert online ein informatives Angebot in englischer und französischer Sprache. Details zum Gerichtshof, seinen Aufgaben sowie seiner Beziehung zur UN können unter „General Information“ abgerufen werden. Von besonderem juristischen Interesse ist die Rubrik „Proceedings and Judgments“. Hier erhält der Leser nicht nur Antworten auf Fragen zum Ablauf eines
Auf den Onlineseiten der Rechtsinformatik-Zeitschrift „Alfa-Redi“ wurden die aktuellen Gesetze und Verordnungen mit Stand vom 25.01.2005, die in Lateinamerika für den IT-Bereich wichtig sind, veröffentlicht (http://www.alfa-redi.org/…490). Die Liste kann im PDF-Format abgerufen werden (http://www.alfa-redi.org/mapeo/base.pdf). Related Links http://tinyurl.com/6kamr
Am 29. März findet vor dem amerikanischen „Supreme Court“ die mündliche Anhörung zum Fall MGM Studios vs. Grokster statt. Entschieden wird über die Zulässigkeit der Tauschbörse „Grokster“ (http://www.intern.de/news/6379.html). Zu erwarten ist, dass das Urteil einen erheblichen Einfluss auf die Weiterentwicklung der P2P-Technologie haben wird. Über den bisherigen Fortgang des Verfahrens informieren Dokumente mit dem Aktenzeichen 04-480 auf den Seiten des
Nordrhein-Westfalen hat im Sommer 2003 das „Handbuch Europa NRW“ veröffentlicht. Dieses Handbuch wurde nun aktualisiert und kann online eingesehen werden (http://www.datenbank-europa-nrw.de/). Related Links http://www.datenbank-europa-nrw.de/
Das „International Open Source Network“ (IOSN), Teil des „United Nations Development Programme“ (UNDP) empfiehlt Bildungseinrichtungen die Verwendung von Open Source Software, insbesondere von Linux. Ein online abrufbares Handbuch erklärt, wie eine effektive IT-Infrastruktur mit solcher Software aufgebaut werden kann (http://www.iosn.net/…/foss-education-primer). Related Links http://www.iosn.net/education/foss-education-primer
Die portugiesische Regierung hat am 12. Januar ein neues Portal für das öffentliche Beschaffungswesen eröffnet: http://www.compras.gov.pt. Durch die elektronische Plattform sollen große Einsparungen erzielt werden. Das Portal enthält u. a. die Rubriken „Programa Nacional“, in der Einzelheiten des Pilotprogramms beschrieben werden und „Aprovisionamento Público“, die Informationen zum öffentlichen Beschaffungswesen und Ausschreibungen bereitstellt. Für Juristen interessant ist jedoch vor allem die
„Human Rights Watch“ hat den „World Report 2005“ publiziert (http://hrw.org/wr2k5/). Der Bericht fasst die wichtigsten Probleme auf dem Gebiet der Menschenrechte in 64 Ländern, darunter auch Europa, zusammen. Der Volltext steht als PDF-Datei in den Sprachen Englisch, Arabisch, Spanisch, Französisch und Russisch zur Verfügung. Related Links http://hrw.org/wr2k5
Das „Chartered Institute of Library and Information Professionals“ in Großbritannien hat auf seinen Seiten Webressourcen zu „Freedom of Information“ aufgeführt (http://www.cilip.org.uk/…/webresources/). Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem in GB am 1.1.05 in Kraft getretenen „Freedom of Information Act“ (siehe LdW vom 13.01.05). Es werden aber auch einige weitere europäische und internationale Quellen gelistet. Related Links http://www.cilip.org.uk/professionalguidance/foi/webresources
Im Rahmen des Projekts „eEurope 2005“ wurde im Auftrag der Europäischen Kommission eine Studie zum Thema „User Satisfaction and Usage Survey of eGovernment services“ vorbereitet, die nun online abgerufen werden kann (http://europa.eu.int/…/top_of_the_web_report_2004.pdf). 15 Mitgliedsstaaten der EU haben an der Umfrage teilgenommen. Related Links http://europa.eu.int/information_society/activities/egovernment_research/doc/top_of_the_web_report_2004.pdf