Das Landgericht Düsseldorf hat mit einer einstweiligen Verfügung dem Betreiber einer Suchmaschine untersagt, den Markennamen „Aladon“ innerhalb der Trefferanzeige aufzulisten (http://www.aufrecht.de/3824.html). Der Kläger sah seine eingetragene Marke beeinträchtigt, weil vor seinem Eintrag in der Trefferliste Mitbewerber verlinkt eingeblendet wurden, während seine eigene Webpräsenz nicht verlinkt war. Related Links http://www.aufrecht.de/3824.html
Der aktuelle Beitrag von Verbiest und Renault behandelt vor dem Hintergrund einiger neuerer Entscheidungen des EuGH die Frage, ob die französischen Regelungen zu Online-Casinos aufrecht erhalten werden können (http://www.droit-technologie.org/…=136). Besprochen wird auch das Beispiel Maltas. Dort ist es jetzt möglich, Internet-Glücksspiel auch für Kunden in anderen europäischen Ländern anzubieten. Related Links http://www.droit-technologie.org/2_1.asp?dossier_id=136
Auf den Seiten des australischen obersten Gerichtshofes findet der Leser zahlreiche juristische Informationen und Dokumente. Wie üblich gibt es Details zur Organisation, zu den Aufgaben des Gerichts, den einzelnen Richtern und zu den Gerichtsverfahren. Weiterhin erhalten (potentielle) Prozessierende Hilfe in Form allgemeiner und rechtsgebietspezifischer Hinweise. Zum Download stehen diverse Antragsformulare und Erläuterungen zu Kosten und Gebühren bereit. Im Bereich „Judgments“
Das amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. „Trademark Document Retrieval“ an (http://portal.uspto.gov/external/portal/tow). Damit ist es nun möglich, online Dokumente zu allen anhängigen Patentverfahrensanträgen und zu einigen bereits registrierten Patenten und Marken abzurufen. Das Angebot befindet sich noch im Aufbau. Related Links http://portal.uspto.gov/external/portal/tow
Das englische Grundbuchamt bietet seit kurzem einen neuen Onlineservice an. Unter http://www.landregisteronline.gov.uk/ können Informationen zu mehr als 19 Millionen registrierter Ländereien in England und Wales abgerufen werden. Kopien stehen für je £2 zum Download im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.landregisteronline.gov.uk/
Die „American Society for Information Science and Technology“ hat die Dezember/Januarausgabe ihrer regelmäßig erscheinenden Onlinepublikation veröffentlicht (http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html). Ältere Ausgaben können über den Index eingesehen werden. Related Links http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html
Passend zur „verrückten Jahreszeit“ möchten wir heute den „verrückten Warnhinweiswettbewerb“ vorstellen. Was kann man sich unter einem „verrückten Warnhinweis vorstellen“? Nun, zum Beispiel ein Etikett aufgebracht auf einem amerikanischen Kinderroller, das davor warnt, dass sich das Produkt bei Gebrauch bewegt. Die schrulligsten Warnungen werden alljährlich beim „Wacky Warning Label Contest“ prämiert (http://www.mlaw.org/wwl/index.html), einer Initiave der Organisation „Michigan Lawsuit Abuse Watch“.
Das Ausbildungszentrum der Justiz NRW, das der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen angegliedert ist, informiert auf seinen Webseiten über die Arbeit der Einrichtung, stellt das Ausbildungsangebot vor und bietet Lernmaterialien zum Download an. Auch für Universitätsabsolventen kann der Blick auf die nicht-universitären Berufsbilder im Justizbereich von Interesse sein. Hier erfährt man, was zum Aufgabengebiet von Amtsanwälten, Gerichtsvollziehern, Justizfachangestellten, Justizfachwirten und Wachtmeistern
Der venezolanische Präsident hat mit Wirkung vom 28.12.2004 ein Dekret erlassen, wonach die staatlichen Organe vorzugsweise freie Software und Open-Source-Software verwenden sollen (http://www.gobiernoenlinea.gob.ve/docMgr/sharedfiles/Decreto3390.pdf). Dieses Dekret ist vor dem Hintergrund eines noch laufenden Gesetzgebungsverfahrens zu sehen, das die Einführung einer „Ley para uso de las TI en el Estado Venezolano“ zum Ziel hat. Art. 12 dieses Gesetzes sieht z. B. vor,
Die „Federal Trade Commission“ hat ihren Jahresbericht veröffentlicht, der „National and State Trends in Fraud & Identity Theft“ zum Thema hat (http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf). Auch das amerikanische „National White Collar Crime Center“ hat diesbezüglich zusammen mit dem „Federal Bureau of Investigation“ einen Bericht mit dem Titel „IC3 2004 Internet Fraud – Crime Report“ vorbereitet und online publiziert (http://www.ifccfbi.gov/strategy/2004_IC3Report.pdf). Related Links http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf