Die offiziellen Internetseiten des Verfassungsgerichts von Polen (Trybunal Konstytucyjny) präsentieren sehr übersichtlich umfangreiche Informationen rund um die Institution. Alle Informationen werden in polnischer Sprache, aber auch in Französisch und Englisch angeboten. Die Verfassung der Republik Polen ist zusätzlich auch noch in den Sprachen Deutsch und Russisch veröffentlicht. Unter der Rubrik „About TheTribunal“ findet der Nutzer unter anderem eine kurze historische
Das schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) teilt mit, dass es das Online-Gründungsportal KMUadmin erweitert hat. So werde nun die Anmeldung sämtlicher Rechtsformen von Unternehmen unterstützt. Auch inhaltlich sei das Angebot komplett überarbeitet worden und beinhalte nun ein Info-Center für Neugründer mit Fachinformationen zu Ämtern und Anmeldungen sowie Musteranmeldungen. Related Links http://www.admin.ch/cp/d/4379c135_1@fwsrvg.html
Nachdem die Firma Sony BMG durch die Einführung einer Sicherheitssoftware zum Kopierschutz von Musik-CDs heftig in die Kritik geraten ist, macht der Medien-Konzern jetzt erneut Schlagzeilen. Nun ist der Verdacht entstanden, dass bei der Programmierung der Sicherheitssoftware Quellcodeabschnitte der Open Source Software „Lame“ benutzt wurden. Damit ist es sehr wahrscheinlich, dass Sony gegen die Bestimmungen der Lesser General Public License
Carolina Botero, Mitinitiatorin der kolumbianischen Sektion der „Creative Commons“, stellt in ihrem Weblog den aktuellen Stand der Lizenzierung dar und lädt alle Interessierten ein, sich an der Diskussion zu beteiligen, während sie auf den Vorteil hinweist, dass mit dem Ausarbeiten des Lizenzvertrages zugleich eine Analyse über die Schwierigkeiten der aktuellen Gesetzgebung verbunden sei („el proyecto permite también movilizar a los
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Gericht Erster Instanz (GEI) haben kürzlich folgende Urteile zum Thema Markenrecht gesprochen: Das Urteil des GEI vom 25. Oktober: In dem Rechtsstreit hatte das GEI über die Marke „Peek & Cloppenburg zu entscheiden. Im Schwerpunkt des Verfahrens stand die Bezeichnung „Cloppenburg“, die auch eine Herkunftsbezeichnung darstellt und somit zur Eintragung als Marke ausgeschlossen werden
„Her Majesty´s Court Service“(MCS) ist eine Einrichtung des britischen Ministeriums für Verfassungsangelegenheiten (Department of Constitutional Affairs), die eine Anzahl von Gerichten (civil, family and criminal courts) in England und Wales administrativ unterstützt. Im April 2005 entstand sie durch den Zusammenschluss des Court Service und des Magistrates’ Court Service. Ziel ist es, das Justizsystem für die Öffentlichkeit transparenter zu machen. Dies
Seit dem 1. November ist das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrecht (UMAG) und das Kapitalanleger- Musterverfahrensgesetz (KapMuG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die Rechte von Kapitalanlegern und Kleinaktionären gestärkt. Verbunden mit den Gesetzesneuerungen wurden im elektronischen Bundesanzeiger das Klageregister und das Aktionärsforum eingerichtet. Das Forum erlaubt Kleinaktionären und Aktionärsvereinigungen, Mitstreiter für die Stimmrechtausübung zu suchen und
Das Internetangebot „Coloriuris“ bietet seit dieser Woche Lizenzverträge für die Rechtsordnungen von Spanien, Nicaragua und Panama an. Weitere lateinamerikanische Länder sollen demnächst folgen. Coloriuris wendet sich an diejenigen, die die Verwertungsrechte („derechos patrimoniales“) an den auf ihren Websites oder Weblogs („bitácoras“) dargestellten Werken (wie z. B. Texte, Musikstücke, Fotos und Videos) mittels einer Lizenz abtreten möchten. Zur Auswahl der passenden
Rechtzeitig zur Einführung des elektronischen Reisepasses in der Bundesrepublik Deutschland hat die Europäische Kommission Anfang Oktober das European Biometrics Portal (EBP) offiziell gestartet. Ziel des Webportals ist es, den Austausch von Informationen, die Zusammenarbeit und den Aufbau einer Community zwischen Firmen und Institutionen in Europa zum Thema Biometrie zu fördern. Dabei setzt das EBP auf freiwillige Beiträge im Sinne des
Die Enzyklopädie „Wikipedia“ feiert weltweit Erfolge. Dies gilt auch für den juristischen Bereich. Nun will Directmedia diese Erfolgsgeschichte mit dem Projekt „Wiki Press“ fortführen. Ab November soll auf dem deutschen Markt eine Taschenbuchreihe mit den Wikipedia-Inhalten erscheinen. Laut Gründer Jimmy Wales werden so vor allem Menschen ohne PC und Internet erreicht. Geplant sind voraussichtlich zehn Bücher zu folgenden Themen: Wikipedia,