Cybersquatting-Aktivitäten nehmen laut einer Statistik der World Intellectual Property Organisation (WIPO) weiterhin zu. Durch die Möglichkeiten, Domain-Namen kostenlos für eine Testphase zu registrieren (Domain-Tasting), sich anonym anzumelden, oder auslaufende Domains massenweise zu registrieren, sieht die WIPO den Schutz von Marken- und Namensrechten immer stärker bedroht. Auch hat die Anzahl der Beschwerden über diese Aktivitäten zugenommen. Der Vize-Generaldirektor Francis Gurry hält
Eine Website zur Grundschuld und Sicherungsgrundschuld von Rechtsanwalt Dr. Clemente ist im Internet verfügbar. Dort werden kleine Fälle und Fragen, Urteile sowie weitere Informationen zum Thema angeboten. Die Fragen sind in Kategorien wie beispielsweise Sicherungsvertrag, Kaufvertrag, Insolvenz oder auch Zwangsvollstreckung unterteilt. Bevor dem Benutzer jedoch die Lösung präsentiert wird, kann er über den Fragen grübeln und danach auf einen Button
Nachdem fast zwei Jahre lang an der Überarbeitung der Version 2.0 gearbeitet worden war, konnte Ende Februar die neue Lizenzversion 3.0 vorgestellt werden. Bislang war bemängelt worden, dass die Versionen 1.0 und 2.0 aus dem US-amerikanischen Copyright heraus entwickelt worden seien und man dabei nicht ausreichend die Besonderheiten des kontinentaleuropäischen Urheberrechtssystems berücksichtigt habe; das sollte sich mit der Version 3.0
Mit der Strafbarkeit von öffentlichen Aufrufen zu Straftaten durch Internet-Auftritte hat sich der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart befasst (Az 4 Ss 42/2007). Einer der Angeklagten hatte im Juni 2005 auf einer Website einen Aufruf veröffentlicht, in dem unter anderem steht: “ Wir werden mit unseren Aktionen die Agro-Gentechnik öffentlich ächten. Den genauen Ort und Zeitpunkt, (…) geben wir bundesweit
Ein Formular-Management-System (FMS) wurde vom Bundesfinanzverwaltungsministerium eingeführt, um den Bürgern die Möglichkeit zu eröffnen, Formulare online auszufüllen, zu speichern oder zum Bearbeiten auf den eigenen Computer herunterzuladen. Seit Mitte Dezember 2006 stehen Steuerformulare für die Jahre 2006 und 2007 auf dieser Webseite zur Verfügung. Die verschiedenen Formulare sind in drei Kategorien unterteilt: Bürger, Unternehmen und Verwaltung. Die Steuervordrucke können mit
Nachdem der Verband der US-Musikindustrie (RIAA) gegen Datentauscher zuletzt einige Niederlagen vor Gericht einstecken musste, hat er nun eine neue fragwürdige Methode für sich entdeckt. Bei Ermittlungen gegen Studenten, die ihre Daten über P2P-Netzwerke austauschen, gab es häufig Schwierigkeiten, die Identität der mutmaßlichen Täter vom Provider zu erlangen, da die Universitäten nicht immer mitarbeiteten. Daher versucht sich die RIAA seit
Die International Intellectual Property Alliance (IIPA) hat der Handelsvertreterin der USA, Susan Schwab, ihre Empfehlungen für den diesjährigen „Special 301 Report“ vorgelegt. Der Bericht soll aufzeigen, in welchen Staaten derzeit nicht für einen ausreichenden Schutz der Urheberrechte gesorgt wird. In den Empfehlungen werden vor allem die Situationen in Russland und China thematisiert. Unter den insgesamt 16 Staaten der „Priority Watch
Hurisearch ist eine freie umfangreiche Suchmaschine für Menschenrechte, die aus einem Projekt von Huridocs hervorging und nach einer Testphase, im Dezember 2006 entgültig an den Start ging. Die Oberfläche ist in 8 verschiedenen Sprachen, unter anderem auf Deutsch, Englisch oder Französisch, aber auch auf Russisch verfügbar. Zur Zeit sind über 3000 Websites von der Suche umfasst. Die Suchmaschine stellt eine
Zwei Neuerscheinungen zum Thema „Internet und Urheberrecht“ seien empfohlen: Zum einen in englischer Sprache das Buch „Community Created Content“, das unter anderem von Herkko Hietanen, dem Leiter der finnischen Creative-Commons-Sektion herausgegeben wurde, und als PDF-Dokument zur Verfügung steht; zum anderen das Buch „Derechos de propiedad intelectual e Internet en España“ von Meritxell Roca Sales von der Universitat Oberta de Catalunya
Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften ist am 23. Februar 2007 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Betroffen ist unter anderem auch das Telekommunikationsgesetz (TKG). Ziele dieser Änderung sind die Integration der Regelungen die bisher in der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV) enthaltenen waren in das TKG, sowie dessen Neufassung. Weitere Ziele umfassen unter anderem die Optimierung der Vorschriften zur Bekämpfung des Missbrauchs von Mehrwertdienstrufnummern,