Informationen zu Liechtensteiner Gesetzen können über das Liechtensteiner Gesetzesportal, welches wir bereits am 17.03.2005 als vorbildlich hervorgehobenen haben, bezogen werden. Dort können unter anderem Straftatbestände abgeklärt und sonstige Informationen abgerufen werden. Ebenfalls lesenswert ist der Aufsatz von Prof. Dr. Rudolf Wendt über „Die rechtliche Problematik der Beschaffung steuerlich relevanter Informationen gegen Bezahlung„. Related Links http://www.gesetze.li/Seite1.jsp?clearsvs=true&clearlrs=true
J!Cast ist ein juristischer Podcast, welcher sich mit Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht beschäftigt. J!Cast existiert seit Ende 2006 und veröffentlicht in regelmäßigen Abständen von etwa einem Monat eine circa 30-minütige Sendung. Mittlerweile wurde bereits die 51.Sendung onlinegestellt und seit der zweiten Folge sind sämtliche Podcasts im Archiv hinterlegt worden. Der Podcast ist ein Projekt, welches aus einer Dissertation zu Internetradio,
Related Links http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek2/text.php?id=472
Zu drei aktuellen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, wie beispielsweise der Teilanmeldungen von Patenten oder auch dem Einfluss der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung, hat der geschäftsführende Ausschuss der Internationale Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI) Resolutionen verabschiedet. Die Resolutionen (Q193, Q194 und Q195) präsentieren Arbeitsergebnisse zu den jeweiligen Themen und sprechen Empfehlungen für die Rechtsentwicklung in den betroffenen
Die „Zeitschrift für das Juristische Studium“ ist seit dem 01.02.2008 kostenlos online verfügbar. Sie bietet Aufsätze, Lernbeiträge, Fälle, aktuelle Rechtsprechung und Rezensionen zu Themen des Zivilrechts, Strafrechts, sowie Öffentlichen Rechts an. Unter den Herausgebern sowie Redakteuren finden sich viele bekannte Namen wieder. Ein Newsletter kann kostenlos abonniert werden. Eine suche innerhalb der Seite ist ebenfalls möglich. Related Links http://www.zjs-online.com/
Bereits im vergangenen Jahr hatte das LG Berlin in einem Urteil (Az.: 23 S 3/07) entschieden, dass das Speichern von IP-Adressen auf Webservern rechtswidrig ist. Antragsgegener war damals das BMJ. Am 16.01.08 hat das AG Berlin-Mitte in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: 5 C 314/06) festgelegt, dass bei einer Zuwiderhandlung gegen dieses Urteil entweder ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000
Der Ablösung des Protect America Act durch den Foreign Intelligence Surveillance Act of 2008 stimmte am 12. Februar der US-amerikanische Senat zu. Die Abstimmungsergebnisse der einzelnen Senatoren sind online einsehbar. Nachdem der Protect America Act für 90 Tage als Übergangslösung in Kraft war und für weitere 15 Tage, bis zum 16.02.2008 verlängert wurde, soll nun die Ergänzung zum Foreign Intelligence
Interaktiv aufbereitete Informationen bietet ein Service des österreichischen Justizressorts an. Ziel ist es, die Arbeit der Justiz für die Bürger anschaulicher zu machen. So werden Informationen zu den Kategorien Grundbuch, Firmenbuch, Scheidung, sowie Verfahrenshilfe angeboten. Die Fakten zu den einzelnen Themengebieten sind anschaulich aufbereitet und leicht verständlich vertont. Zudem existiert ein Lexikon zu Begriffen des Rechts, welches auch durchsucht werden
Verfassungsbeschwerde gegen den biometrischen Reisepass hat eine Schriftstellerin am 28.01.2008 eingereicht. Sie beruft sich unter anderem drauf, dass durch die EU-Verordnung das deutsche Parlament umgangen sein soll. Zudem soll ihrer Meinung nach die Durchsetzung dieser EU-Reisepass-Verordnung durch die Mitgliedschaft Schilys im Aufsichtsrat einer Firma, motiviert gewesen sein. Eine Klage gegen den biometrischen Reisepass hat bereits Ende November 2007 ein Rechtsanwalt
Der Sprachendateibestand der Europäischen Kommission im Umfang von einer Million Sätzen soll frei zugänglich gemacht werden. Die Sätze sind mit Ausnahme von Irisch durch Dolmetscher in 22 der 23 Amtssprachen der Europäischen Union übersetzt worden. Anhand dieser Sätze können automatische Übersetzungsprogramme hinzulernen und so beispielsweise die Grammatik- und Rechtschreibprüfung verbessern. Mit diesem Schritt erhofft sich die Europäische Kommission eine Förderung