Related Links http://www.jura.uni-saarland.de/projekte/Bibliothek/text.php?id=618
Eine Webseite zum maltesischen Recht bietet das maltesische Justizministerium an. In der Kategorie „Legal Services“ sind die verschiedenen Rechtsquellen (u.a. Acts of Parliament, Bills, Legal Notices, Local Councils Bye-Laws oder auch bilaterale Verträge) hinterlegt. Die Abteilung „Court Services“ bietet eine Sammlung ausgewählter Rechtsprechung seit 1944, sowie sämtliche Urteile ab 2001 an. Des Weiteren sind unter „Civil Forms“ Formulare aufrufbar, die
Zum 1. November 2010 ist das Personalausweisgesetz in Kraft getreten. Zudem traten die Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis Personalausweisverordnung (PauswV) sowie die Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PauswGebV) mit Wirkung zum 1. November 2010 in Kraft. Wie bereits berichtet informiert eine Seite des Bundesministeriums des Inneren über die neuen Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten des neuen
Das OLG Düsseldorf hat entschieden (Az. I-20 U 171/02), dass Händler Auslaufmodelle auch als solche bewerben müssen, wenn ein Nachfolgemodell bereits auf dem Markt eingeführt ist. Das Bewerben von hochwertiger Unterhaltungselektronik ohne diesen entsprechenden Hinweis stelle anderenfalls ein wettbewerbswidriges Verhalten dar. Related Links http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2010/I_20_U_171_02urteil20100907.html
Am 11. Juni 2010 hat die Fidesz-Fraktion im ungarischen Parlament einen umfassenden Gesetzesvorschlag über die Änderung des Mediengesetzes eingebracht. Einen Teil des Vorschlags stellt das Gesetz über „die Freiheit der Presse und die grundlegenden Regeln für die Medien“ (Nr. T/363/105) dar, welches am 02. November 2010 durch das ungarische Parlament verabschiedet wurde und nun noch durch den Präsidenten unterzeichnet werden
Die Informationsseite YourEurope bietet einerseits Bürgern und andererseits Unternehmen Informationen rund um Fragen zu Europa, wie beispielsweise Wahlrecht, Aufenthaltsrecht, Unternehmensbuchhaltung und Steuern in den verschiedenen EU-Ländern. Dabei sind die Informationen bereits vollständig auf Englisch verfügbar. Die deutsche Informationsseite für Unternehmer ist bereits vollständig übersetzt worden, die Bürgerseite hingegen befindet sich noch im Übersetzungsprozess. Related Links http://ec.europa.eu/youreurope/index.htm
Auf den Seiten der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik, welche die Förderung der universitären und beruflichen Ausbildung von Juristen und Informatikern anstrebt, sind die Vorträge und Folien der 11. Herbstakademie online einsehbar. Die Herbstakademie fand unter dem Motto „Digitale Evolution – Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht“ vom 8.-11. September 2010 im Künstlerhaus München statt. Während der Herbstakademie wurden
Seit dem 03. November ist der neue Webauftritt des Saarländischen Oberlandesgerichts online. Neben einer neuen Struktur bietet die Seite nun auch weiterführende Informationen zur Ausbildung von Rechtsreferendaren. Related Links http://saarland-olg.de/
RefWorks wird auch 2011 aufgrund der Lizenzverlängerung durch Kompensationsmittel an der Universität des Saarlandes verfügbar sein. Daher werden die monatlichen Einführungsschulungen für RefWorks ab Dezember 2010 wieder aufgenommen.Sie finden jeden zweiten Mittwoch eines Monats um 16 Uhr c.t. im Schulungsraum der Bibliothek im Gebäude A1 7 statt. Related Links http://www.sulb.uni-saarland.de/de/service/schulungen/refworks/
Das LG Wuppertal hat laut Pressemitteilung die Entscheidung des AG Wuppertal, die Eröffnung eines Hauptverfahrens zum Schwarzsurfen nicht anzunehmen, bestätigt. Das Amtsgericht hatte die Eröffnung mit der Begründung abgelehnt, dass eine Strafbarkeit wegen Schwarzsurfens, also dem Surfen in unverschlüsselt betriebenen Wlan-Netzen, nicht ersichtlich sei. Gegen den Nichteröffnungsbeschluss hatte die zuständige Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Der Beschluss (Az.: 25 Qs 177/10) wird in den