Die Entscheidung des BGH vom 11.05.2011 in der die Frage erörtert wurde, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Accounts vertraglich durch Erklärungen gebunden wird, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung seines Accounts abgegeben hat, ist nun auch online verfügbar. Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=56120&pos=0&anz=1
Mehrere Schulen wurden vom Präsidenten der französischen Datenschutzbehörde CNIL angehalten ihre Videoüberwachungsanlagen zu modifizieren. Während einiger Kontrollen wurde durch die CNIL festgestellt, dass die Schulen rund um die Uhr Orte wie den Pausenhof, den Innenhof oder das Foyer mit ihren Anlagen filmten und somit Personal wie Schüler unter ständige Beobachtung setzten. Dies ist jedoch nur in Ausnahmefällen zu rechtfertigen. Tatsächlich
Am morgigen Mittwoch, dem 08.06.2011, findet ein weltweiter Test für den gemeinsamen Betrieb von IPv4 und IPv6 statt. Serverbetreiber und Dienstanbieter wollen die Umsetzbarkeit eines gleichzeitigen Betriebs der beiden Protokollversionen (Dual Stack) testen. Die neue Version war nötig geworden nachdem die letzten IPv4-Räume durch die Internet Assigned Numbers Authority (IANA) vergeben wurden. Dank der neuen Version stehen nun 340 Sextillionen
Die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht berichtet in einer Pressemitteilung von der erfolgreichen Einführung einer elektronischen Apostille in Spanien. Demnach ist Spanien der weltweit zweite Staat, der das sonst durch administrativ und zeitlich hohen Aufwand bekannte Apostillen-Verfahren modernisiert hat. Zu der Einführung gehören die Ausstellung und Verwendung von elektronischen Apostillen (E-Apostillen) und die elektronische Registrierung von Apostillen in einem E-Register,
Die Europäische Kommission bietet mit dem eYouGuide eine umfangreiche Plattform zum Thema Datenschutz und Urheberrechte im Internet an. Das Portal enthält Tipps und Vorsichtsmaßnahmen, wie man den Missbrauch von Daten und persönlichen Informationen im Internet verhindern kann. Zudem wird erläutert, was man über die Risiken betreffend der Sicherheit des eigenen Computers, der Internetverbindung oder die Sicherheit von online getätigten Zahlungen wissen sollte.
Am Samstag, dem 18. Juni 2011, findet an der Universität des Saarlandes der diesjährige Tag der offenen Tür statt. Von 9 bis 17 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einem Besuch an der UdS eingeladen. Die Universität präsentiert sich auch in diesem Jahr mit einem abwechslungsreichen und spannenden Programm von ihrer vielfältigsten Seite. Das Programm ist nun auch
Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten führt gemeinsam mit der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg eine Online-Befragung durch, die sich sowohl an Datenschutzbeauftragte als auch an andere Personen richtet, die sich mit dem Thema Datenschutz befassen. Ziel ist es, das Fremd- und Selbstbild des Datenschutzbeauftragten zu erfassen und darauf Folgen für die Verbandsarbeit abzuleiten. Die Umfrage läuft noch bis zum 15.06.2011. Die
Auf der Internetpräsenz der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik stehen neue Nutzerhinweise und ein neuer Mustervertrag zu den ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (kurz EVB-IT) zum Download bereit. Für die EVB-IT Systemlieferung, die für die Regelung des Einkaufs, der Integration und Anpassung von Hardware und Software für die öffentliche Hand zum Einsatz kommen, stehen somit zwei neue Arbeitshilfen
Die Audiencia Provincial de Barcelona hat als Berufungsgericht das Urteil des Juzgado Mercantil vom März 2010 (siehe hierzu JIPS-Nachricht vom 20.04.2010) nur teilweise bestätigt. In dem kürzlich veröffentlichten Berufungsurteil unterscheidet das Provinzialgericht hinsichtlich des urheberrechtlich relevanten Merkmals der „öffentlichen Wiedergabe“ danach, ob der Betreiber der Website entweder das direkte Downloaden von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln erlaubt oder entsprechende Streamings anbietet oder
Am 25. Mai ist die Umsetzungsfrist des Richtlinienpakets zum neuen Telekommunikationsrecht der EU abgelaufen. Das Gesetz zur TKG-Novelle (Drs 129/11), das das Richtlinienpaket umsetzen soll, wurde bislang nur durch die 1. Lesung im Bundestag gebracht. Der Bundesrat hatte zuvor in einer Stellungnahme Zuständigkeitsbedenken geäußert. Es bleibt abzuwarten wann die Umsetzung letztendlich erfolgen wird. Dabei soll das Richtlinienpaket auch zur Stärkung