Die Europäische Kommission hat eine Strategie für offene Daten in Europa vorgestellt, die dazu beitragen soll das in den Daten der öffentlichen Verwaltung liegende Potential nutzbar zu machen. Die Strategie ist Teil der digitalen Agenda mit der die EU-Kommissarin Neelie Kroes betraut ist. Die einzelnen geplanten Maßnahmen und Bestandteile der neuen Strategie sind der Pressemitteilung zu entnehmen. Related Links http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/1524&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Prof. Morten Bergsmo hat einen neuen Beitrag in der Kurzdossier-Reihe des FICHL (Forum for International Criminal and Humanitarian Law) unter der Überschrift „Complementarity and the Challenges of Equality and Empowerment“ veröffentlicht. Der vierseitige Beitrag, der sich ist online abrufbar und steht zum kostenlosen Download bereit. Related Links http://www.fichl.org/fileadmin/fichl/documents/FICHL_Policy_Brief_Series/FICHL_PB8.pdf
Der Düsseldorfer Kreis hat am 8.12.2011 einen Beschluss gefasst zur den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Betreiber Social Netwerks sowie die Integration von deren Plugins in eigene Webseiten.Insbesondere werden die Anforderungen an die Integration von Like-Button und die entsprechenden Pandants von Google und Twitter aufgestellt. Eine direkte Einbindung solcher Plugins ist danach unzulässig, wenn der Nutzer nicht die Möglichkeit hat, die Datenverarbeitung
Das erfolgreiche Online-Informationsangebot zum Urheberrecht in der digitalen Welt, iRights.info, bietet nun auch einen Newsletter an. Durch eine kostenlose Anmeldung kann man sich über neue Inhalte von iRights.info auf dem Laufenden halten lassen. Related Links http://irights.info/?q=node/2130
Spanisches Verfassungsgericht: Durchsuchung eines Notebook auch ohne gerichtliche Verfügung zulässig
In einem jetzt veröffentlichten Urteil des spanischen Verfassungsgerichts vom 07. November 2011 ist die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Obersten Gerichtshofs abgelehnt worden, durch das der Beschwerdeführer wegen des Besitzes kinderpornographischen Materials auf seinem Notebook verurteilt worden war. Der Beschwerdeführer hatte sich auf sein Grundrecht auf Schutz der Intimsphäre berufen, in das der Verfassung zufolge nur durch eine gerichtliche Verfügung
Das Cambridge Student Law Review ist ein von Studierenden der University of Cambridge herausgegebenes und erstelltes Magazin, das 2005 gegründet wurde und in insgesamt neun Ausgaben erschienen ist. Auch in der nun veröffentlichten letzten Ausgabe des Magazins sind zahlreiche interessante Artikel und Rechtssprechungsübersichten zu finden. Alle bislang erschienenen Ausgaben können online kostenlos angerufen und heruntergeladen werden. Eine interessante Lektüre in
Das 1951 gegründete Europa-Institut feiert in diesem Jahr sein 60-jähriges Bestehen unter anderem mit einer Festschrift. Das Institut, das Akademikerinnen und Akademiker im Europarecht und internationalen Recht ausbildet, ist das zweitälteste Institut seiner Art in Europa. Die 700 Seiten starke Festschrift, die von Prof. Dr. Werner Meng, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Georg Ress und Prof. Dr. Torsten Stein
Die Filmförderungsanstalt hat eine Studie zum Nutzerverhalten im Internet veröffentlicht aus der hervorgeht, dass jeder Zweite der sogenannten Internetbevölkerung illegale Angebote im Internet in Anspruch nimmt. Eine zweiundzwanzig Seiten umfassende Präsentation zur Studie ist online abrufbar und gibt Aufschluss über die Erkenntnisse der Studie. Related Links http://www.ffa.de/start/download.php?file=publikationen/MEP-Studie_2011.pdf
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hält am kommenden Montag (12. Dezember) ihre vierzehnte Sitzung ab. Die öffentliche Anhörung widmet sich dieses Mal dem Thema "Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt". Es sind erneut Expertinnen und Experten eingeladen, die zu dem Thema referieren werden. Die Sitzung wird live im Internet übertragen. Zudem steht die Verabschiedung des
Gestern fand in München der 6. IT-Gipfel der Bundesregierung unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie statt. Im Zentrum standen unter anderem die Standortpolitik und Netzausbau. Auf der Homepage des IT-Gipfels sind Informationen über die acht Arbeitsgruppen sowie weitere Dokumente und umfangreiche Informationen abrufbar. Der 7. IT-Gipfel wird 2012 in Essen stattfinden. Related Links http://www.it-gipfel.de/