Die neu gebildete große Koalition im Saarland hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der 70-seitige Vertrag befasst sich auch mit dem Themenbereich Internet und neue Medien. An insgesamt sechs Stellen findet das Internet Erwähnung. Dabei stehen der Netzausbau und eine Stärkung der Medienkompetenz im Fokus. Related Links http://www.cdu-saar.de/media/downloads/246771.pdf,download
Das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.2012 in dem Rechtsstreit zwischen der GEMA und Youtube, das große Beachtung und Aufmerksamkeit in den Medien gefunden hat, ist nun auch im Volltext verfügbar. Die Entscheidung mit dem Aktenzeichen 310 O 461/10 ist jedoch bislang noch nicht beim LG Hamburg bzw. dem Justizportal Hamburg selbst verfügbar. Related Links http://www.telemedicus.info/urteile/Internetrecht/Haftung-von-Webhostern/1362-LG-Hamburg-Az-310-O-46110-Haftung-von-Youtube.html
Die Bundesrechtsanwaltskammer hat eine vorläufige Stellungnahme zu dem Entwurf des E-Government-Gesetzes, der bereits Inhalt einer früheren Meldung unseres Projekts war, erarbeitet und veröffentlicht. Dabei begrüßt die BRAK grundsätzlich das Gesetz und die damit verfolgte Zielsetzung. Jedoch sieht die BRAK noch Mängel bei der konkreten Umsetzung und Ausgestaltung, die in der Stellungnahme detailliert erörtert werden. Related Links http://www.brak.de/zur-rechtspolitik/stellungnahmen-pdf/stellungnahmen-deutschland/2012/april/stellungnahme-der-brak-2012-18.pdf
Der Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Christoph Gröpl bietet unter dem Titel „Öffentliches Recht Online“ eine kostenlose und frei verfügbare Online-Lernplattform zum öffentlichen Recht an, die sich durch ihre Aktualität, Themenvielfalt und ihren großen Umfang auszeichnet. Die Lernplattform, die aktuell rund 2300 Fragen sowie kleinere Fälle aus den Rechtsgebieten Staatsrecht I+II, allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht
Prof. Wolfgang Maass und sein Team arbeiten seit 2009 an der Entwicklung eines „intelligenten“ Badezimmers. Die Entwicklung ist Teil des Projekts „Interactive Knowledge Stack“ (IKS) der EU. Dabei reagiert der mit modernster Hightech bespickte Raum individuell auf die jeweilige Situation der Nutzer. Das Badezimmer ist dabei für die Forscher ein Testobjekt. Viele Produktionen scheitern aktuell noch daran, dass Fehler im
In dem aktuell bei Europäischen Gerichtshof anhängigen Rechtsstreit mit dem Aktenzeichen C-128/11 (Oracle ./. Usedsoft) hat der französische Generalanwalt Yves Bot nun seine Schlussanträge vorgestellt. Der Fall ist von besonderem Interesse, weil nach der vom Generalanwalt Bot vertretenen Auffassung sich einerseits ein Softwarehersteller nicht gegen den Verkauf gebrauchter Kopien wenden können soll, dem Download von bereits gebrauchten Lizenzen aus dem
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat den 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit vorgestellt. Der 122-Seiten starke Bericht beinhaltet zahlreiche ausgewählte Fälle, die das Spannungsfeld der Informationsfreiheit besonders verdeutlichen. Zudem zeigt der Bericht eine mögliche Fortentwicklung der Informationsfreiheit und eine ausführliche Bestandsaufnahme auf. Der Bericht kann kostenlos als pdf-Datei heruntergeladen werden. Related Links http://www.bfdi.bund.de/IFG/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen/2012/3TB_IFG.html?nn=411766
Die Website „Derecho en Red“ (dt.: „Recht im Netz“), die von mehreren spanischen Rechtsanwälten betrieben wird, die auf IT-Recht spezialisiert sind, hat jetzt die diesjährigen Preise für den besten juristischen Weblog und für das beste juristische Posting verliehen. Die Preisvergabe, die nach der Premiere 2011 jetzt zum zweiten Mal stattfand, erfolgt aufgrund eines Votums der Nutzer von „Derecho en Red“
Prof. Dr. Stephan Lorenz hat auf seiner Internetseite eine umfangreiche Sammlung zum Allgemeinen Teil des BGB, dem Schuldrecht AT sowie Schuldrecht BT zusammengestellt. Daneben gibt es eine sehr umfangreiche und aktuelle Entscheidungssammlung, welche nach Themengebieten sortiert ist. Zu den Themen gehört unter vielen anderen auch die Rubrik "Cyber-Law", womit zivilrechtliche Rechtsprechung im Zusammenhang mit den Neuen Medien gemeint ist. Weiterhin
Am 20. April bietet sich allen Studierenden, Schülern und Abiturienten die Gelegenheit, sich über den Arbeitsmarkt für Juristen in Frankreich, Deutschland und Luxemburg beim Tag der offenen Tür des Centre Juridique Franco-Allemand auf dem Campus der UdS (Gebäude B4 1, Erdgeschoss, Hörsaal 0.22) zu informieren. Das Programm, das um 8.30 beginnt, umfasst öffentliche Vorlesungen, Studiengangspräsentationen und Podiumsdiskussionen über juristische Berufe.