Im Rahmen der Debatte um die Löschung strafbarer Inhalte in sozialen Medien hat Bundesjustizminister Heiko Maas den Betreibern von sozialen Netzwerken, wie etwa Facebook, erneut mit rechtlichen Konsquenzen gedroht. Dies geht aus einer Anfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ hervor. Hintergrund ist der seit Monaten andauernde Streit um nach deutschen Recht strafbare Inhalte, die von den Plattformbetreibern nach Ansicht der Bundesregierung nicht
Am 25. Oktober 2016 findet die Jahrestagung des Instituts für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes statt. Die Tagung wird durch Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek (Interimsdekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät) um 16:30 eröffnet. Anschließend wird Prof. Dr. Uwe Martmann (Vizepräsident der Universität des Saarlandes) ein Grußwort sprechen. Danach wird Prof. Dr. Georg Borges (geschäftsführender Direktor des Instituts)
Der 25. EDV-Gerichtstag findet vom 21. – 23. September 2016 unter dem Motto „Genug geredet – setzen wir’s um Eine Justiz ohne ‚E‘ ist möglich, aber sinnlos“ an der Universität des Saarlandes statt. Die aktuellen Informationen zur kommenden Tagung sowie zur Unternehmensbegleitausstellung finden sich auf der frisch überarbeiteten Webseite des EDV-Gerichtstag (https://www.edvgt.de/). Ein besonderes Highlight ist die jedes Jahr stattfindende Veranstaltung zur
In einer Meldung vom 05.08.2016 (abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-04-drohnen-in-der-landwirtschaft.html) informiert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über die Förderung des Projekts „Crop Watch“ des Instituts für Pflandenbau der Universität Bonn. Das Projektszenario sieht den Einsatz von Drohnen vor, die ein zu entwickelndes Datenmanagementsystem zur Kontrolle und Analyse des Produktionsprozesses mit Sensor- und Kamerdaten befüllen. Der Landwirt kann aus einer Reihe
Das Europäische Unterstützungsbüro für Asyl (EASO) bietet nach einer Pressmitteilung (abrufbar unter https://www.easo.europa.eu/news-events/press-release-easo-launches-%E2%80%98eu-relocation-programme%E2%80%99-mobile-app) eine neue App für Asylbewerber an, mit der über das EU-Umsiedlungsprogramm von Griechenland und Italien in ein anderes EU-Land informiert wird. Die App unterrichtet in verschiedenen Sprachen Asylsuchende über ihre Rechte und Pflichten, Kontaktstellen und vieles mehr. Mit der App möchte das EASO die Umsiedlung als einzigen
Nicht nur, dass am zurückliegenden Samstag, 06.08.2016, der 25. Jahrestag des Veröffentlichens der ersten Website durch Tim Berners-Lee am CERN bei Genf in der Schweiz begangen wurde (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/internet-jubilaeum-wie-eine-seite-die-welt-veraenderte-a-1106200.html), können die Freunde längst vergangener Computertage bei archieve.org seit einigen Tagen Spiele-Klassiker für den legendären Commodore Amiga aus der Vor-Internet-Ära wieder spielen. Archieve.org hat einen Amiga In-Browser-Emulator und über 10.000 Programme über
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellte Studie „Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht“ ist veröffentlicht worden und kann über das Internet (https://econstor.eu/bitstream/10419/144535/1/863760678.pdf) abgerufen werden. Die Autoren Haucap/Loebert/Spindler/Thorwarth kommen darin zu dem Schluss, dass es bei Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke in das Urheberrecht zu Verschiebungen in der Vertriebs- und Angebotsstruktur kommen wird, die
Bereits in den vergangenen Wochen hatte das Internetprojekt über die Bestrebungen der Bundesregierung berichtet im Rahmen des sog. Anti-Terror-Paket II eine Ausweispflicht bei der Aktivierung von SIM-Karten einzuführen. Die Neuregelung, die als heftig umstritten gilt, ist nun im Bundesgesetzblatt verkündet und bereits zum Großteil in Kraft getreten. Die Mobilfunkanbieter haben nun bis zum 1. Juli 2017 Zeit die neuen Regelungen
Die Bundesregierung will Provider, die die neuen EU-Vorschriften zur Netzneutralität verletzten schärfer bestrafen wie bisher. Durch die Verordnung 2015/2120 hatte die EU europaweit einheitlich geregelt, dass Internetzugangsanbieter einen diskriminierungsfreier Zugang zum offenen Internet gewährleisten müssen. Mit dem Gesetzentwurf, der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegt und am 3. August vom Kabinett angenommen wurde, sollen insbesondere neue Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen EU-Vorgaben für
Die Internet-Bildagentur Getty Images hat die Fotografin Carol M. Highsmith wegen der Verletzung von Urheberrechten abgemahnt und von ihr die Zahlung von 120 US-Dollar gefordert. Dieser recht alltägliche Vorgang wird dadurch erst interessant, dass die Fotografin für die Nutzung eines von ihr selbst gefertigten Fotos zur Kasse gebeten werden sollte. Doch nicht nur das lässt aufhorchen, sondern auch der Umstand,
