EDRi.org

‚European Digital Rights‘ ist eine neue europäische Organisation, die vor wenigen Tagen gegründet wurde (http://www.edri.org/). Ihr Ziel ist es, im Zeitalter von Informations- und Kommunikationstechnologien …

Veröffentlichungsmedium Internet

Im ‚Gesetz zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser (Fallpauschalengesetz – FPG)‘, das im BGBl. Nr. 27 vom 29. April 2002 (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102027s1412.pdf) publiziert wurde, wird …

Streit um südafrikanische ccTLD

In Südafrika hat die Nationalversammlung in erster Lesung einem Gesetz zugestimmt, das die zwangsweise Übertragung der ccTLD .za vorsieht (http://www.polity.org.za/govdocs/bills/2002/b8b-02.pdf). Der bisherige Administrator der Domain, …

EU-Datenschutzrecht

Die ‚Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten‘ der Europäischen Kommission hat ein ‚Arbeitspapier über die Frage der internationalen Anwendbarkeit des …

Gerichtsverhandlung per Videokonferenz

Was bereits 1998 beim 7. Deutschen EDV-Gerichtstag simuliert wurde, ist nun auch vom Finanzgericht Brandenburg realisiert worden: die erste Gerichtsverhandlung per Videokonferenz (http://www.tu-cottbus.de/BTU/hp/meldungenhp/gerichtsverhandlungen.html). Wie dieser …

eGovernment-Standards

Am 05. Juni hat das Bundesinnenministerium einen Entwurf zukünftiger eGovernment-Standards veröffentlicht (http://www.bmi.bund.de/Annex/de_21130/Entwurf_von_Standards_und_Architekturen_fuer_eGovernment_Anwendungen_SAGA.pdf). Dieser Entwurf kann in einem eigens dafür eingerichteten Forum auf den Seiten von …

Microsoft-Verfahren: Public commments

Das ‚US Government Printing Office‘ hat nun alle 33.867 öffentlichen Kommentare zum Schlichtungsverfahren im Fall ‚United States v. Microsoft Corporation‘ publiziert (http://www.access.gpo.gov/su_docs/aces/usvms/msfr.html). Related Links http://www.access.gpo.gov/su_docs/aces/usvms/msfr.html