Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie zum Online-Angebot der Öffentlichen Dienste wurde nun veröffentlicht (http://www.de.cgey.com/servlet/PB/show/1005708/eEurope.pdf). Danach verschlechterte sich Deutschland innerhalb eines Jahres …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Am 13.02.2003 hat das Bundesinnenministerium Version 1.1 des Dokuments ‚SAGA – Standards und Architekturen für eGovernment-Anwendungen‘ veröffentlicht (http://www.kbst.bund.de/Themen-und-Projekte/eGovernment-,182/SAGA.htm). Mit der Veröffentlichung werden die Ergebnisse der …
Das ‚Bundesministerium der Justiz‘ bietet auf seinen Seiten eine grafische Übersicht der Gerichte sowie der Berufungs- und Revisionsmöglichkeiten als PDF-Datei an (http://www.bmj.bund.de/images/11560.pdf). Weitere ausführliche Übersichten …
Die ‚Organisation for Economic Co-operation and Development‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚Compliance with, and Enforcement of, Privacy Protection Online‘ veröffentlicht (http://www.olis.oecd.org/olis/2002doc.nsf/LinkTo/dsti-iccp-reg(2002)5-final). In der …
Der Deutsche Richterbund hat sich in einer Stellungnahme ‚zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes über die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Gerichten‘ gegen eine umfassende Einführung …
Das ‚Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik‘ (BSI) hat am 31.01.2003 ein Internetportal rund um die IT-Sicherheit eröffnet (http://www.bsi-fuer-buerger.de). Das Angebot richtet sich in erster …
Der ‚Deutsche EDV-Gerichtstag e.V.‘ publiziert im Rahmen einer Kooperation mit dem ‚Deutschen Verkehrsgerichtstag e.V.‘ die Beschlüsse des 41. Deutschen Verkehrsgerichtstags auf seinen Seiten (http://edvgt.jura.uni-sb.de/DVGT.htm). Related …
Das ‚Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit‘ hat auf seinen Seiten den zweiten Gesetzentwurf zur ‚Bekämpfung des Missbrauchs von 190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern‘ veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/GesetzE%20Mehrwertdiensterufnr1.pdf). Der Entwurf setzt u.a. …
Das OLG München hat im Gegensatz zum erstinstanzlichen Urteil des LG München (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020269.htm) das Internetangebot ‚Mobilix‘ unter der Domain ‚mobilix.org‘ als verwechslungsfähig mit der Marke …
Gemäß der konsolidierten Fassung des Vertrages von Nizza tritt der Vertrag nach Artikel 12 Absatz 2 mit dem ersten Tage des zweiten Monats nach Hinterlegung …