Sozialgerichtsbarkeit

Die Seite ‚Sozialgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland‘ wurde neu gestaltet (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/). Hier erhält man Informationen zu den Sozialgerichten und kann darüber hinaus in einer Entscheidungsdatenbank …

Saarland: Entscheidungen online

Seit heute, dem 01.10.2003, können ausgewählte Entscheidungen saarländischer Gerichte im Internet abgerufen werden (http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py). Bisher enthält die Datenbank Urteile der ordentlichen Gerichtsbarkeit und des Landessozialgerichts. …

UK Web Archive

Auf den Seiten des ‚Public Record Office‘ in Großbritannien findet man seit kurzem auch das ‚UK Central Government Web Archive‘ (http://www.pro.gov.uk/webarchive/). Hier werden britische Regierungsseiten …

Software-Patente

Am 24.09. hat das Europäische Parlament den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen beraten. Das ‚Bundesministerium für Justiz‘ stellt nun den Richtlinienvorschlag, …