Das neue Telekommunikationsgesetz, das am 25.06.2004 im BGBl. I Nr. 29 veröffentlicht wurde, trat am 26.06.2004 in Kraft (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl104s1190.pdf). Darin heißt es nun u.a. „(3) …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das Unternehmen „Digital Envoy“ hat nun ein US-Patent auf die geographische Ortung eines Internet-Users anhand seiner IP-Adresse erhalten (http://patft.uspto.gov/…/6757740). Die jetzt patentierte Technik wurde bereits …
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie bietet eine IT-Verpflichtungserklärung zum kostenlosen Download an (http://www.bsi.bund.de/…/IT-Verpflichtungserklaerung.pdf). Diese Muster-Vereinbarung sollte den individuellen Bedürfnissen der Unternehmen angepasst werden. …
„Deutschland-und-Frankreich.de“ lautet der Name des Portals zur deutsch-französischen Partnerschaft (http://www.deutschland-und-frankreich.de). Im Archiv stehen u.a. Verträge zum Download im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.deutschland-und-frankreich.de
Seit heute ist die einfache Suche bei Celex kostenlos (http://europa.eu.int/celex/htm/celex_de.htm). Vorläufig sind zwar noch Login und Passwort nötig, doch diese sind auf der Startseite von …
Am 21. Juni trat die Europäische Gemeinschaft dem Madrider Markenabkommen und damit zum ersten Mal einem WIPO-Vertrag bei (http://europa.eu.int/rapid/…=DE&guiLanguage=en). Ab dem 1.10.2004 können nun Inhaber …
Das „Berkman Center for Internet & Society“ an der Harvard Universität hat sich im Rahmen einer Fallstudie mit dem Thema „iTunes – How Copyright, Contract, …
Das „United States Patent and Trademark Office“ hat die neueste Überarbeitung des „Manual of Patent Examining Procedure“ veröffentlicht (http://www.uspto.gov/…/index.html). Alle Kapitel können einzeln im PDF-Format …
Auf den Seiten des „United States Departement of Justice“ ist nun die neueste Ausgabe des „Freedom of Information Act Guide“ kostenlos erhältlich (http://www.usdoj.gov/oip/foi-act.htm). Detaillierte Informationen …
Die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums wurde am 30. April 2004 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (http://europa.eu.int/…l_15720040430de00450086.pdf ). Related Links …