Begleitend zum Aufsatz von Prof. Dr. Mathias Pierson zum Thema „Online-Werbung nach der UWG-Reform“, der in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Kommunikation und Recht“ erschienen …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Ebay wird seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 1. Januar 2007 ändern. Jetzt hat das Auktionsportal in direktem Vergleich mit farblich markierten Änderungen die AGB gegenüber gestellt. …
Die Europäische Kommission hat wirksamere Maßnahmen im Kampf gegen Spam, Späh- und Schadsoftware verlangt. Die EU will nun einem niederländischen Beispiel folgen, so soll u.a. …
Betreffend den Antrag mehrerer FDP-Abgeordneten zur Modernisierung des Urheberrechts, speziell in der digitalen Welt, wurde vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Modernisierung des …
Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG zur Löschung von Verbindungsdaten eines Flatrate-Nutzers erfolgreich gewesen ist, hat …
Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL Deutschland durch Telecom Italia S.p.A. genehmigt. In der Begründung hieß es, dass der …
Der Europäische Gerichtshof veröffentlicht gem. Protokoll 2 zum Luganer Abkommen alle höchstrichterlichen Entscheidungen von EuGH und Obersten Gerichten der Mitgliedstaaten zum Brüsseler und Luganer Übereinkommen …
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 wichtigsten juristischen Begriffe zusammen. Das Glossar ist dreisprachig aufgebaut, zunächst werden die Begriffe …
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) rückt Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fokus: Seit 2004 veröffentlicht das Ministerium Urteile und Verfahren des EGMR …
Am 15. November ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit werden die Eintragungen auf den …