Die Audiencia Provincial de Madrid hat als Rechtsmittelgericht durch Beschluss vom 03. November 2008 den Einstellungsbeschluss des Juzgado de Instrucción vom Mai 2008 (siehe JIPS-Nachricht …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Im 228 Seiten starken Medien- und Kommunikationsbericht über die Medienpolitik der Bundesregierung werden die Digitalisierung der Medien, und ihre Auswirkungen auf alle Lebensbereiche dargestellt. Der …
Die Verlängerung des § 52a UrhG (siehe JIPS-Nachricht vom 04.12.2008) bis zum 31.12.2012 ist im BGBl Nr. 56 vom 10.12.2008 verkündet worden. Sie ist einen …
Am 15.12.1983 wurde die Grundsatzentscheidung (BVerfGE 65, 1) des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung getroffen. Die Richter stellten damals fest, dass der Schutz des Einzelnen gegen die …
Das Bundesarchiv gibt in diesen Tagen rund 100.000 Fotos unter einer Creative-Commons-Lizenz (CC-BY-SA) frei. Hintergrund ist eine Kooperation mit Wikimedia Deutschland, um diese Bilder in …
„F3 – Freedom from Fear†ist eine neue englischsprachige Zeitschrift zu geopolitischen Fragestellungen. Sie ist das Produkt der Kooperation des United Nations Interregional Crime and …
OpenJur ist eine sich im Aufbau befindliche freie juristische Datenbank zu Gesetzen, Urteilen und Aufsätzen. Derzeit sind bereits einige Gesetzes des Bundesrechts enthalten; solche des …
Unter einer CC-Lizenz („Attribution 3.0 Unported“) stehen die Inhalte von Barack Obamas Website Change.gov, welche der designierte US-Präsident bis zu seinem Amtsantritt am 20. Januar …
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Finnland gemäß Artikel 44 § 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) dazu verurteilt, Schadensersatz in Höhe von 3000 € an einen Bürger …
Nachdem wir bereits am 20.11.2008 darauf hingewiesen haben, dass der Bundestag der Verlängerung des Intranet-Klausel für Lehrer zugestimmt hat, ist mit der Zustimmung des Bundesrats …