Im Verfahren von L’Oréal gegen eBay (Rechtssache C-324/09) können das Ersuchen vom 7. November 2010 sowie der Schlussantrag des EU-Generalanwalts Niilo Jääskinen vom 9. Dezember 2010 auf der curia-Seite online eingesehen werden. Bei dem …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Am 7. Dezember 2010 fand der fünfte Nationale IT-Gipfel in Dresden statt. Dabei wurden die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ und der …
Erste Berichte aus dem ePerso-Alltag von der Beantragung des neuen ePersos, über die Freischaltung der eID-Funktion sowie kurzfristig verschwundene PIN-Briefe berichten Redakteure der c’t in …
Die Europäische Kommission wird ein kartellrechtliches Prüfverfahren wegen des möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung in der Online-Suche unter Verstoß gegen die europäischen Kartellrechtsvorschriften (Artikel 102 …
Die Federal Trade Commission (Kartellbehörde) hat einen Bericht vorgestellt, der Anhaltspunkte zum Datenschutz für den Gesetzgeber sowie für Entwickler neuer Angebote liefern soll. Um dem …
Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 1. Dezember 2010 einen Gesetzentwurf vorgestellt, der eine "rote Linie" für Dienste markiert, die unter keinen Umständen überschritten …
Die 7. Sitzung der Enquete-Kommission vom 29. November 2010 beschäftigte sich mit der „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“. Das Video der kompletten Sitzung …
Einen offenen Brief zur Vorratsdatenspeicherung hat der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Thilo Weichert an den Präsidenten des Bundeskriminalamtes, den Vorsitzenden der …
Eine Firefox-Erweiterung, die für einige Webseiten automatisch auf einen verschlüsselten Übertragungsmodus (https) umleitet, bietet die Electronic Frontier Foundation (EFF) mit „https everywhere“ in der aktualisierten …
Humorvolle Beiträge künstlerischer Art aus dem Behördenalltag der Bußgeldstelle hat das Kasseler Regierungspräsidium veröffentlicht. Related Links http://141.90.2.24/static/themen/verkehr/humor_bussgeld/humor-bussgeldstelle.htm