Eine Informationsseite zur Erlangung der ungarischen Staatsangehörigkeit bietet die ungarische Regierung an, nachdem neue Einbürgerungsvoraussetzungen beschlossen worden waren. Interessierte finden dort im Download-Bereich Formulare (LetölthetÅ‘ …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Ein belgisches Gericht hat in einem Urheberrechtsfall die Anwendbarkeit von CC-Lizenzen bejaht. In dem Fall hatte ein Theater ein Lied einer Band unter CC-BY-NC-ND-Lizenz für …
Über die Ergebnisse der 80. Konferenz der Datenschutzbeauftragzten, welche am 3. und 4. November 2010 in Freiburg stattfand, wird auf der Seite des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten …
Die Broschüre „Spielregeln im Internet – Durchblicken im Rechte-Dschungel" von klicksafe und iRights.info bietet Antworten zu Rechtsfragen im Internet. Zu den acht behandelten Schwerpunktbereichen zählen …
Zum 1. November 2010 ist das Personalausweisgesetz in Kraft getreten. Zudem traten die Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis Personalausweisverordnung (PauswV) sowie die Verordnung …
Die Informationsseite YourEurope bietet einerseits Bürgern und andererseits Unternehmen Informationen rund um Fragen zu Europa, wie beispielsweise Wahlrecht, Aufenthaltsrecht, Unternehmensbuchhaltung und Steuern in den verschiedenen …
Am 11. Juni 2010 hat die Fidesz-Fraktion im ungarischen Parlament einen umfassenden Gesetzesvorschlag über die Änderung des Mediengesetzes eingebracht. Einen Teil des Vorschlags stellt das …
Das OLG Düsseldorf hat entschieden (Az. I-20 U 171/02), dass Händler Auslaufmodelle auch als solche bewerben müssen, wenn ein Nachfolgemodell bereits auf dem Markt eingeführt …
Nachdem am 15. Oktober 2010 die Vorab-Widerspruchsfrist zu Google Street View für die 20 größten Städte abgelaufen ist, hat Google nun in seinem Blog bekanntgegeben, dass insgesamt 244.237 …
Der niederländische e-court bietet Parteien, die sich darauf verständigt haben, ihren Streit online beilegen zu wollen, eine günstige und schnelle Variante bei der Entscheidungsfindung betreut …