In der Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht – JurPC – erläutert Dr. Michael Wächter in einem umfangreichen Artikel den Beschäftigtendatenschutz in Deutschland. Der Beitrag befasst …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das Forum für internationales Strafrecht und Menschenrechte hält neben aktuellen Informationen eine frei verfügbare Aufsatzreihe zum kostenlosen Download bereit. Der Gründer und Direktor des Forums, …
Als Wächterin über die Einhaltung der europäischen Verträge hat die Europäische Kommission auch in 2011 allerhand zu tun. Eine Auflistung der aktuellen Vertragsverletzungen hat die …
Laut Presseerklärung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit konnte eine Einigung mit Facebook bezüglich des Freundefinders erzielt werden. So soll das Tool in vielen …
Die europäische Kommission und das europäische Parlament haben sich auf einen ersten Entwurf für ein Informationssystem verständigt, das einen besseren Überblick über die im Umfeld …
Einen Beitrag zur qualitativen Verbesserung der Debatten über Europa und die europäische Politik zu leisten – das ist das erklärte Ziel des Center for European …
Wie viele Klausuren müssen eigentlich pro Schuljahr geschrieben werden? Eine von vielen Fragen, die im Schulrecht auftauchen können. In der Freien Hansestadt Hamburg lassen sich …
Der Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz hat am 26.01.2011 eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Die Reform umfasst unter anderem die Zulassung von heimlichen Online-Durchsuchungen …
Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor
Das Problem des Verkaufs "gebrauchter" Softwarelizenzen ist inzwischen beim BGH angekommen, der die Frage, . Im zugrunde liegenden Fall ging es um eine Software, die …
Das spanische Verfassungsgericht hat durch Urteil vom 29. November 2010 entschieden, dass Urheberrechtsabgaben für Privatkopien nur auf solche Vervielfältigungsmedien und -geräte erhoben werden dürfen, die …