Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Indikator der aktuellen IT-Sicherheitslage in Deutschland unter dem Titel „Schwachstellenampel“ veröffentlicht. Dabei wird anhand einer …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Das Bundesministerium der Justiz hält auf seiner Homepage einen neuen Infoservice unter dem Titel „Das Verbraucherfenster“ bereit. Das Verbraucherfenster soll vierzehntägig erscheinen und sich jeweils …
Gilt das deutsche Datenschutzrecht für Internetangebote wie facebook, die Ihren Sitz im Ausland – vornehmlich den USA – haben, überhaupt und wenn ja, wie steht …
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Brandenburg hat ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2010 und 2011 vorgestellt. Der 16. …
Der Bundestag hat am 2. März eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) beschlossen, die dem besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen …
Der 2. Strafsenat des Tribunal Supremo (entspricht dem BGH) hat durch Urteil vom 09.02.2012 dem mittlerweile suspendierten Ermittlungsrichter Baltasar Garzón wegen Rechtsbeugung (Art. 446 Código …
Das Landgericht von Ãlava hat in letzter Instanz durch Beschluss vom 03. Februar 2012 den Einstellungsbeschluss des Untergerichts in dem Strafermittlungsverfahren gegen den Betreiber der …
Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat drei Unternehmen die ersten Datenschutzzertifikate für ihre De-Mail-Dienste erteilt. Einer Akkreditierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik stand somit nichts …
Eolas hat mit seiner Klage um die angebliche Verletzung seines Patents mit der Nummer 7.599.985 keinen Erfolg gehabt. Eolas hatte versucht einen Anspruch auf ein …
In einem aktuellen Urteil hat der Europäische Gerichtshof eine allgemeine Pflicht zur Einrichtung eines Filtersystems für Betreiber sozialer Netzwerke im Internet verneint. Die Entscheidung ist …