Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seiner am 1. April 2015 verkündeten Entscheidung die Beklagte, die als Hostprovider einen Mikrobloggingdienst betreibt, verpflichtet, es …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Neuauflage des Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universitätsprofessor an der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und zugleich Direktor des dortigen Instituts …
Der Support für Windows XP ist vor etwa einem Jahr abgelaufen. Viele Behörden hatten es bis zu diesem Zeitpunkt nicht geschafft auf ein neueres Betriebssystem …
In der Debatte um die Exhumierung der Vorratsdatenspeicherung taucht die Frage, ob Verbindungs- bzw. Metadaten geeignet sind eine erhebliche Gefahr für die Privatsphäre des Einzelnen …
Die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung bleibt aktuell. Unter nachfolgendem Link kann man eine Debatte im rbb kulturradio dazu nachhören. Beteiligte sind der CDU-Politiker Thomas Strobl, …
Laut einem Bericht des Spiegel[1] soll bereits zum Parteikonvent der SPD am 20. Juni 2015 eine erste Leitlinie für eine Neuauflage der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung vorliegen. …
Es gab gleich zwei interessante Neuigkeiten zur Vorratsdatenspeicherung in der letzten Woche: In den Niederlanden hat ein Gericht in Den Haag etwa ein Jahr nachdem …
Bildnisse von Arbeitnehmern (hier: Kurze Sequenz in Werbefilm eines Handwerksunternehmens) dürfen grds. gem. § 22 KUG nur mit deren schriftlicher Einwilligung auf der Unternehmenshomepage des …
Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Smartphone während des Autofahrens nicht als Navigationshilfe oder zur Internetabfrage genutzt werden darf. Der 1986 geborene Betroffene befuhr …
Eine weitere Entscheidung zur Verwendung von Kameras, die, an der Windschutzscheibe montiert, das Verkehrsgeschehen filmen (Dashcams). Das LG Heilbronn schließt sich (weitgehend) der Ansicht einer …