Der Bundesgerichtshof hat am 3. September 2026 entschieden, dass Moses Pelham eine zweisekündige Rhythmussequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ (1977) seit dem 7. Juni 2021 rechtmäßig nutzt. Der …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die aktuelle Auseinandersetzung geht auf Berichte zurück, wonach die SCHUFA historische personenbezogene Daten von Millionen Menschen länger speichern soll als bislang öffentlich bekannt. Nach den Vorwürfen werden …
Die Europäische Kommission hat ChatGPT am 31. August 2026 als „Very Large Online Search Engine“ (VLOSE) im Sinne des Digital Services Act (DSA) eingestuft. Damit unterliegt der …
Das Europäische Gericht (EuG) hat bestätigt, dass der Internetbrowser Microsoft Edge nicht als wichtiges Zugangstor iSd Gesetzes über digitale Märkte (DMA) einzustufen ist. Damit bleiben Microsoft für …
Wer in Deutschland eine Sicherheitslücke findet und meldet, riskiert selbst bei guter Absicht und verantwortungsbewusstem Vorgehen eine Anzeige. Ein neues Whitepaper der Gesellschaft für Informatik (GI) legt nun …
Ein Streit über den datenschutzrechtlichen Umgang mit Patientendaten beschäftigt die Justiz. Das Unternehmen BinDoc geht gegen eine Entscheidung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) …
„NEINhorn“ Der Carlsen Verlag geht gemeinsam mit dem Autor Marc-Uwe Kling und der Illustratorin Astrid Henn juristisch gegen den KI-Konzern OpenAI vor. Die Kläger werfen dem …
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Beschluss vom 12. August 2026 (Az. 4 StR 235/25) eine praxisrelevante Grundsatzentscheidung zur Verwertbarkeit digitaler Geschwindigkeitsmessungen getroffen. …
Die Menschenrechtsorganisation HateAid hat nach eigenen Angaben unter dem 12.08.2026 Strafanzeige gegen Meta, die Brillenmarken Ray-Ban und Oakley sowie mehrere deutsche Optikhändler eingereicht. Anlass ist …
Am 3. September 2026 um 9:00 Uhr verhandelt der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (Saal H 123, Herrenstraße 45a) einen Fall, der …