Bayerns Polizei möchte zukünftig mit der Analysesoftware VeRa
(Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform) des
Unternehmens Palantir arbeiten. Darüber wurde nun im bayerischen Landtag
im Zuge einer Neuregelung des bayerischen Polizei- und Aufgabengesetzes
abgestimmt. Die umstrittene Software ermöglicht den gleichzeitigen,
gesammelten Zugriff auf bereits von der bayerischen Polizei erhobene
Daten. Diese werden aus verschiedenen Quellen und Formaten
zusammengeführt und können anschließend in Form von Graphen, Tabellen
oder Karten ausgewartete werden. Laut des bayerischen
Landeskriminalamtes soll die Software nur zum Einsatz kommen, wenn es
sich um Fälle der schweren oder schwersten Kriminalität handelt oder
mögliche weitere Straftaten verhindert werden können. Kritik gab es u.a.
vom bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten Thomas Petri; es wird eine
unzulässige Verknüpfung von Daten, die zu anderen Zwecken erhoben wurden
befürchtet, ebenso wie die Speicherung von Informationen über
Unverdächtige. Insgesamt soll es sich um Daten von mehr als 30 Millionen
Menschen handeln, die mit der Polizei zu tun hatten, beispielsweise als
Tatverdächtige, Zeugen oder Opfer. Zugestimmt hatten die CSU, die Freien
Wähler und die AfD.
Quellen:
- Bayern stimmt für Polizeisoftware VeRA und wünscht viel Spaß mit
„Bundes-Vera“ | heise online
Landtag bewilligt Einsatz von umstrittener Software bei der Polizei |
BR24
Polizei Bayern will Palantir den Weg ebnen | heise online