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Autor: admin

Nachrichten der Woche

Elektronische Patientenakte kommt später und hat Luft nach oben

Veröffentlicht am11. November 202416. Januar 2025

Die elektronische Patientenakte (ePA) soll für alle gesetzlich Versicherten in Deutschland verfügbar werden und eine zentrale Plattform für medizinische Daten schaffen, die den Zugang für …

Nachrichten der Woche

Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Beschwerde gegen Google bei der Bundesnetzagentur und der Europäischen Kommission ein

Veröffentlicht am11. November 202416. Januar 2025

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat gemeinsam mit „Ein-Team gegendigitale Gewalt“ eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur und derEuropäischen Kommission gegen Google eingereicht.Grund sind von Google ausgespielte …

Nachrichten der Woche

Neue Standardvertragsklauseln (SCC) für Drittlandübermittlungen – Anhörung gestartet

Veröffentlicht am11. November 202416. Januar 2025

Die EU-Kommission hat eine öffentliche Anhörung zur Einführung weiterer Standardvertragsklauseln (SCC) für den Transfer personenbezogener Daten in Drittländer gestartet. Die derzeit gültigen SCCs decken ausschließlich Szenarien ab, …

Link des Monats

NIS2 Directive Implementation Tracker

Veröffentlicht am11. November 202416. Januar 2025

Die NIS2-Richtlinie zielt darauf ab, ein hohes einheitliches Cybersicherheitsniveau innerhalb der EU zu gewährleisten. Sie erweitert den Anwendungsbereich der ursprünglichen NIS-Richtlinie und legt (teilweise) strengere Sicherheitsanforderungen für …

Nachrichten der Woche

Implementing Regulation EU 2024/2690 zur NIS2 Directive (EU 2022/2555) erlassen

Veröffentlicht am11. November 202416. Januar 2025

Fast parallel zum Stichtag der Umsetzung der NIS2 Direktive (EU/2022/2555) in nationales Recht hat die Europäische Kommission eine Implementing Regulation zur Konkretisierung der technischen und …

Nachrichten der Woche

Die Zeugen Jehovas müssen die DSGVO beachten

Veröffentlicht am20. Juli 2018

Der EuGH entschied am 10.07.2018, im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens des obersten Verwaltungsgerichtshofs von Finnland, dass die Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft auch bezüglich Ihrer Notizen zu …

Nachrichten der Woche

Gesichtserkennung am Airport

Veröffentlicht am20. Juli 2018

Die australische Fluggesellschaft Qantas hat ein Pilotprojekt gestartet und setzt auf Gesichtserkennung im Terminalbereich. Passagiere müssen dem Vorgang ausdrücklich zustimmen und ihr Gesicht wird sodann …

Nachrichten der Woche

Influencer – Zwischen Werbung und Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

„Influencer“, das sind Menschen, die auf einer Social-Media-Plattform tausende, meist junger, Nutzer um sich „scharen“ und durch regelmäßige Beiträge ihre sog. „Follower“ bespaßen. Die Werbeindustrie …

Nachrichten der Woche

WetterWarn-App verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

Das OLG Köln hat eine Klage der Wetter Online GmbH abgewiesen, soweit sie Wettbewerbsrecht betraf. Das Unternehmen hatte die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsträger des Deutschen …

Nachrichten der Woche

Stiftung Warentest überprüft Auskunftsanspruch nach DSGVO

Veröffentlicht am20. Juli 201820. Juli 2018

Die Stiftung Warentest hat überprüft, wie Unternehmen mit dem Auskunfts- und dem Löschungsanspruch nach Art. 15, 17 DSGVO umgehen. Der Dienst Spotify stellte im Test …

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Neueste Beiträge

  • Referentenentwurf (Stand 11.09.2025​) ​ Gesetz zur Marktüberwachung und Innovationsförderung von​ künstlicher Intelligenz (KI-Marktüberwachungs- und Innovations-​ förderungsgesetz – KI-MIG)​
  • KI & Cybersicherheit
  • EDSA-Leitlinien zum Zusammenspiel von DSA und DSGVO
  • EuGH konkretisiert Schadensersatz und Unterlassungsansprüche bei DSGVO-Verstößen
  • EuG bestätigt Datenschutzrahmen mit den USA – Klage Latombe abgewiesen

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