‚Justiniano.com‘ wird betreut von Dr. Heriberto S. Hocsman, u.a. Lehrbeauftragter an der Universität von Buenos Aires, und besteht in erster Linie aus einer thematisch sortierten …
Autor: admin
Am 1. Juli 2002 ist das Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt liegen verbindliche Standards dafür vor, wie die Bundesverwaltung ihre Internetauftritte zu gestalten hat, damit …
Am 29.07.2002 hat der ‚Los Angeles Superior Court Central‘ der Klage des ICANN-Direktors Karl Auerbach stattgegeben. Bis zum 9. August muss ihm Zugang zu den …
Nach der Bundeswahlordnung können Briefwahlanträge für die Bundestagswahl erstmals auch per ‚E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form‘ zur Verfügung gestellt werden. Hiervon …
Am 30.07.2002 hat das Landgericht München I entschieden, dass zwischen der für die Asterix-Comics eingetragenen Gemeinschaftsmarke ‚Obelix‘ und der für mobile Computersysteme eingetragenen deutschen Wortmarke …
In Vorbereitung auf die bevorstehende Einführung der Top-Level-Domain ‚.eu‘ hat die Generaldirektion ‚Binnenmarkt‘ der Europäischen Kommission nun eine Umfrage zur Cybersquatting-Problematik gestartet (http://europa.eu.int/yourvoice/cybersquatting_de.htm). Ziel der …
Am 1. April 2002 hat die Finanzmarktaufsicht (FMA) in Österreich als unabhängige Behörde den operativen Betrieb im Rahmen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes aufgenommen. Im Internet bietet sie …
Im Februar erließ die Bezirksregierung Düsseldorf Sperrungsverfügungen gegen nordrhein-westfälische Provider, die Zugang zu rechtsextremistischen Internetangeboten schufen (wir berichteten am 13.02.2002). Nun hat die Bezirksregierung die …
Die Europäische Kommisson hat einen neuen Wegweiserdienst für Bürger der Union eingerichtet (http://europa.eu.int/citizensrights/signpost/front_end/signpost_de.htm). Juristische Experten bieten per Mail oder Telefon formlos und kostenfrei Rat zu …
Im Rahmen einer einstweiligen Anordnung hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass alle in einer Kanzlei beschlagnahmten Computer und Datenträger einstweilig versiegelt und beim …