Im Rahmen einer einstweiligen Anordnung hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass alle in einer Kanzlei beschlagnahmten Computer und Datenträger einstweilig versiegelt und beim …
Autor: admin
‚legalmania.com‘ ist ein argentinisches, juristisches Internetportal, das von Anwälten verschiedener Fachgebiete gepflegt wird. Unter ‚allgemeine Informationen‘ findet man zunächst u.a. Nachrichten und Parlamentsvorgänge. Das weitere …
Sommerzeit – Grillzeit: Urlauber und Anwohner, die im Schutzgebiet ‚Dresdner Elbwiesen‘ den Sommerabend an einem lauschigen Lagerfeuer beschließen möchten, können sich jetzt per Mausklick für …
In dem Berufungsverfahren ‚bandit.de‘ hat das Kammergericht Berlin entschieden, dass die Registrierung einer Vielzahl von Domains keine sittenwidrige Behinderungsabsicht darstellt, auch wenn der Domaininhaber zumindest …
Die im Sommer 2000 (wir berichteten am 26.07.2000) von der Kommission gemachten Vorschläge zur Einführung eines einheitlichen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste in der …
Die ‚Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten‘ der Europäischen Kommission hat drei weitere Arbeitspapiere angenommen und veröffentlicht, darunter u.a. das …
Seit dem 16.07.02 stellt das Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH einen Aktualitätendienst mit neu erlassenen, neu bekannt gemachten und geänderten Gesetzen …
‚IusCivile.com‘ ist ein Projekt von Ernest Metzger, University of Aberdeen. Ziel des Herausgebers ist es, ‚…eine einzige Stelle zur Verfügung zu stellen, an welcher Informationen …
Seit dem 08.07.2002 ist die Auskunftsdatenbank GENESIS (Gemeinsames neues statistisches Informationssystem) des Statistischen Bundesamtes online, die Informationen aus allen Bereichen der amtlichen Statistik enthält (http://www.destatis.de/genesis).Eine …
Seit Geltung des Markengesetzes wird diskutiert, ob jede Benutzung einer fremden Marke im geschäftlichen Verkehr eine Markenrechtsverletzung darstellt oder ob es ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal einer …