Im Fall Eldred v. Ashcroft, bei dem es um die Verfassungsmäßigkeit des Sonny Bono Copyright Term Extension Act geht, wurde nun das Tranksript der mündlichen …
Autor: admin
Am 28.10.2002 findet im Rahmen der sog. ‚Europa Chats‘ eine Internet-Diskussion mit Valéry Giscard d’Estaing, Vorsitzender des Europäischen Konvents, von 20 bis 21:30 Uhr statt …
Dipl. Finanzwirt Klaus Wachter hat aus Vorträgen, die er im Rahmen diverser Veranstaltungen zum Thema ‚Vereinsbesteuerung‘ gehalten hat, einen ‚Grundkurs im Gemeinnützigkeitsrecht‘ erarbeitet. Diesen stellt …
Am 16.10.2002 hat die von der Bundesregierung eingesetzte ‚Arbeitsgruppe Patientencharta‘ die Zusammenstellung ‚Patientenrechte in Deutschland‘ der Regierung übergeben. Die Charta kann online auf den Seiten …
Der Deutsche Bundestag veranstaltet am 22.10.2002 eine Onlinekonferenz mit Prof. Dr. Jürgen Meyer, Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent (http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_021014.html). Interessierte können zwischen 17:30 …
Auch das OLG Frankfurt am Main ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/). Zum Angebot gehören u.a. Informationen zu Justiz-Berufen. Related Links …
Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil vom 13.06.2002 entschieden, dass es bei der Frage der elektronischen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nur auf den …
Am 22.10.2002 findet die Bundeskanzlerwahl und Bildung der neuen Regierung statt. Im Hinblick auf diese Ereignisse bietet die Bundesregierung einen ‚gesetzlicher Fahrplan‘ an, der die …
Der heute unterzeichnete Koalitionsvertrag zwischen den Parteien SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist auf den Seiten der Bundesregierung als PDF-Datei abrufbar. Die Präambel des Vertrages …
Knast.Net ist eine private Initiative, die ‚…den Strafvollzug ins Licht der Öffentlichkeit rücken und Betroffenen Hilfe in ihrer schwierigen Situation bieten will‘. Das zu diesem …