Hurisearch ist eine freie umfangreiche Suchmaschine für Menschenrechte, die aus einem Projekt von Huridocs hervorging und nach einer Testphase, im Dezember 2006 entgültig an den …
Monat: März 2007
Zwei Neuerscheinungen zum Thema „Internet und Urheberrecht“ seien empfohlen: Zum einen in englischer Sprache das Buch „Community Created Content“, das unter anderem von Herkko Hietanen, …
Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften ist am 23. Februar 2007 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Betroffen ist unter anderem auch das Telekommunikationsgesetz (TKG). Ziele dieser …
Ein förmliches Mahnschreiben will die EU-Kommission Deutschland übersenden, nachdem trotz mehrfacher Mahnung die Bundesregierung eine Vorschrift erlassen hat, durch welche die Deutsche Telekom vorübergehend von …
Versteckte Preisangaben auf Websites die unterhalb eines Anmeldebuttons angebracht sind oder sich erst versteckt in den allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden, können als Klausel ungewöhnlich und überraschend …
Faksimile des deutschen Reichsgesetzblattes werden seit dem 20. Februar 2007 bei ALEX, dem Onlinearchiv für historische Rechts- und Gesetzestexte der Österreichischen Nationalbibliothek, bereitgestellt. Abrufbar sind …
Nach der zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Neuregelung zu Glücksspielen (Seite 46317 der Disposiciones Generales vom 28.12.2006, S. 92 des PDF-Dokuments) gilt nun, dass bei …