Bei JuraBlogs.com handelt es sich um eine Website, die mittlerweile auf über 50.000 Artikel ausgewählter Weblogs zu juristischen Themen, den so genannten Blawgs verweist. Aktuell …
Monat: November 2006
Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL Deutschland durch Telecom Italia S.p.A. genehmigt. In der Begründung hieß es, dass der …
Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG zur Löschung von Verbindungsdaten eines Flatrate-Nutzers erfolgreich gewesen ist, hat …
Betreffend den Antrag mehrerer FDP-Abgeordneten zur Modernisierung des Urheberrechts, speziell in der digitalen Welt, wurde vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Modernisierung des …
Die Europäische Kommission hat wirksamere Maßnahmen im Kampf gegen Spam, Späh- und Schadsoftware verlangt. Die EU will nun einem niederländischen Beispiel folgen, so soll u.a. …
Der Europäische Gerichtshof veröffentlicht gem. Protokoll 2 zum Luganer Abkommen alle höchstrichterlichen Entscheidungen von EuGH und Obersten Gerichten der Mitgliedstaaten zum Brüsseler und Luganer Übereinkommen …
Da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine Urteile nur in englischer und französischer Sprache veröffentlicht, hat es sich die Seite www.egmr.org zur Aufgabe gemacht, Fundstellen …
In einem Zivilverfahren vor dem US-amerikanischen Bezirksgericht von Missouri gab es einen spektakulären Fall zum Thema Sportwetten im Internet. Das britische Unternehmen Betonsports PLC hat …
Am 15. November ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit werden die Eintragungen auf den …
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) rückt Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fokus: Seit 2004 veröffentlicht das Ministerium Urteile und Verfahren des EGMR …