Mit Urteil vom 11.07.2002 hat der Bundesgerichtshof entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen elektronische Pressespiegel zulässig sind. Danach fallen auch Pressespiegel, die elektronisch übermittelt werden, jedoch nach Funktion und Nutzungspotential noch im Wesentlichen dem herkömmlichen Pressespiegel entsprechen, unter § 49 Abs. 1 UrhG, vorausgesetzt der elektronisch übermittelte Pressespiegel wird nur betriebs oder behördenintern und nur in einer Form zugänglich gemacht,
Neue Wege geht das IT Unternehmen Peacock, das für seinen Unternehmensbereich maßgebliche Rechtsgebiete darstellt (http://www.jura.peacock.de/company/it_services/rechtdirekt/). Grundlage für den Informationspool sind ‚…aktuelle Trendberichte, Gesetzesänderungen, Mitteilungen von Ministerien, Presseinformationen sowie weitere juristische Schriftstücke‘. Related Links http://www.jura.peacock.de/company/it_services/rechtdirekt/
Der Bundestagswahlkampf hat in diesem Jahr verstärkt Einzug in das Internet gehalten. So findet man nun vielfältige Seiten rund um den Wahlkampf, aber auch detaillierte Hintergrundinformationen zum Ablauf der Bundestagswahl. Ein umfangreiches und sehr aktuelles Angebot hält der Bundeswahlleiter auf seiner Homepage bereit. Hier sind u.a. die Rechtsgrundlagen zur Bundestagswahl 2002, ein ‚Wahl abc‘ sowie aktuelle Pressemitteilungen abrufbar. In einer
Vom 25. bis 27 September findet in Saarbrücken der 11. Deutsche EDV-Gerichtstag statt (http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung02/Tagung02.shtml). Er steht diesmal unter dem Rahmenthema ‚Sicherheit und elektronische Kommunikation‘. Die Anmeldung zur Teilnahme ist bereits jetzt möglich. Related Links http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung02/Tagung02.shtml
Seit dem 17. September ist das offizielle und unabhängige Portal der Bundesrepublik Deutschland online (http://www.deutschland.de/). Angeboten wird in 5 Sprachen eine ‚…repräsentative Sammlung wesentlicher Verweise auf deutsche Informationsangebote im Internet‘. Related Links http://www.deutschland.de/
Die im Juli verabschiedete ‚Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation‘ (wir berichteten am 17.07.2002) wurde nun im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten (http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2002/l_201/l_20120020731de00370047.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2002/l_201/l_20120020731de00370047.pdf
Im Rahmen einer von der ‚Commission on Intellectual Property Rights‘ (CIPR) erstellten Studie zum englischen Weißbuch ‚Eliminating World Poverty: Making Globalisation Work for the Poor‘ wurden detaillierte Vorschläge erarbeitet, wie das Immaterialgüterrecht beschaffen sein muss, um auch für Entwicklungsländer von Nutzen zu sein. Der Bericht kann online als PDF-, Word- oder HTML-Datei abgerufen werden (http://www.iprcommission.org/graphic/documents/final_report.htm). Related Links http://www.iprcommission.org/graphic/documents/final_report.htm
Das ‚DGB-Bildungswerk NRW e.V.‘ bietet im Internet ein Informationsangebot speziell für ‚Selbständige in Multimedia, Informationstechnologie und Telekommunikation‘ an. So gibt es u.a. Hinweise auf Seminare und Workshops, einen Rückblick auf vergangene Seminarreihen sowie ein Forum für den Erfahrungsaustausch. Kernstück des Onlineangebots jedoch ist der ‚Ratgeber E-Lancer. Hier erhalten Selbständige Antworten auf alltägliche Fragen rund um die Selbständigkeit. Es gibt beispielsweise
Anlässlich der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag kann auf den Seiten des Bundeswahlleiters ein Beitrag mit dem Titel ‚Grundlagen und Daten der Wahl zum 15. Deutschen Bundestag‘ als PDF-Datei abgerufen werden (http://www.bundeswahlleiter.de/download/wahlwista.pdf). Related Links http://www.bundeswahlleiter.de/download/wahlwista.pdf
Der Düsseldorfer Regierungspräsident Büssow hat nun den Sofortvollzug seiner Sperrverfügung (wir berichteten am 24.07.2002) angeordnet, wodurch die Klagen beim Verwaltungsgericht ihre aufschiebende Wirkung verlieren. Die Verfügung kann als Powerpoint-Präsentation online abgerufen werden (http://www.oberon.net/de/doc/sofortiger-vollzug.ps). Related Links http://www.oberon.net/de/doc/sofortiger-vollzug.ps