Nicht nur für Umweltrechtler ist dieser Server interessant, denn er enthält neben Links zum Europäischen Gemeinschaftsvertrag und zum Unionsvertrag auch viele eigene Materialien zum Europarecht in englischer Sprache. Besonders zu erwähnen ist die Abteilung "Dossiers" und hier die Dokumentation zur Staatshaftung wegen Verstosses gegen Gemeinschaftsrecht. Das Dossier verfolgt die Entwicklung seit der bahnbrechenden Francovic-Entscheidung des EuGH von 1991 in diesem
Die europäische Union publiziert kostenlos im Internet die vorhandenen konsolidierten Fassungen der geltenden Gesetzgebung in allen Arbeitssprachen der Gemeinschaft. Es handelt sich hierbei um konsolidierte Texte in dem Sinne, daß zu einem bestimmten Zeitpunkt alle obengenannten Änderungen in die jeweiligen Rechtstexte integriert sind, so daß diese Texte leichter verständlich sind. Die Texte sind systematisch in zwanzig Rubriken eingeteilt, die der
Je höher der Rang eines Gerichts ist, je mehr setzt seine Präsenz im Internet Maßstäbe. In diesem Sinne verdient der Auftritt des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs Hervorhebung. Man findet dort die Presseaussendungen zu aktuellen Entscheidungen (samt Volltext-Download-Möglichkeit im PDF-Format), wobei das Spektrum gegenwärtig mit "Kürzung von Politikerpensionen nicht verfassungswidrig" beginnt. Hinzu kommen aktuelle Entscheidungen im Volltext. Eingebettet ist das Angebot per Durchschaltmöglichkeit
Die Homepage des britischen Datenschutzbeauftragten ("Office of the Data Protection Registrar for Britain") bietet umfassende Informationen sowohl zum britischen Datenschutzrecht allgemein, als auch speziell zu den Funktionen und Befugnissen dieses unabhängigen Amtes, das dem Parlament direkt zu berichten hat. Neben früheren Jahresberichten findet sich bereits der Report 1997, sowie eine größere Anzahl interessanter Papiere zur Umsetzung der EU-Datenschutzdirektive in nationales
Auf den Seiten des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie finden sich auch für den Juristen interessante Materialien; so z.B. der Patentserver, der unter anderem über die Vorgehensweise zum Anmelden eines Patents informiert und die Initiative Informationsgesellschaft Deutschland, wo neben weiteren Informationen der IuKDG – Beschluß des Deutschen Bundestages abrufbar ist. Related Links http://www.bmbf.de/
Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung realisiert modellhaft, was man sich von allen Ministerien wünschen würde: Die aktuellen Texte der zum Ressortbereich gehörenden Gesetze und Verordnungen. Lesetexte für den Bürger aus erster Hand. Man findet hier: Altersteilzeitgesetz, Arbeitförderungsgesetz, Arbeitsrechtliches Beschäftigungsförderungsgesetz, Arbeitsschutzgesetz, VO Schutzausrüstungen, LasthandhabungsVO, BildschirmarbeitsVO, ArbeitsstättenVO, Fremdrentenrecht, SGB I, Arbeitsförderungsreformgesetz (SGB III), SGB IV, SGB VI, SGB VII, SGB X,
Transpatent wurde 1949 begründet von Dr. jur. A.R. Rothe und wird heute weitergeführt von RA Dr. jur. H.Jochen Krieger. Herausgegeben wurde ein mehrbändiger "Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft". Im Internet bietet Transpatent das umfassendste deutschsprachige Informationssystem zum Gewerblichen Rechtsschutz, geordnet nach den Kategorien "Gesetze und Verordnungen", "DPA-Amtsmitteilungen und Merkblätter", "Sonstiges" (hier unter anderem die Klassenverzeichnisse) und "Suchen"
Das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel, das dem Bundesfinanzministerium untersteht, informiert auf seiner Website über seine Tätigkeit und bietet neben seinen Pressemitteilungen auch interessante Dokumente zum Download an, so z.B. Jahresberichte, amtliche Veröffentlichungen, einschlägige Gesetze und Verordnungen und die Datenbank der bedeutenden Stimmrechtsanteile der größten deutschen Unternehmen. Related Links http://www.bawe.de/
Die Generaldirektion IV der Europäischen Gemeinschaften (vgl. zu deren Aufgabenbereich) bietet unter den Kategorien Antitrust, Merger, Liberalization, State Aid und International ein umfassendes Informations- und Nachweissystem zum europäischen Wettbewerbsrecht an. Unterpunkte zu den Oberkategorien sind unter anderem "Press Releases", "Official Journal", "Legislation", "Court" und "Other documents". Insbesondere die Entscheidungen werden sowohl chronologisch als auch nach Themen aufgelistet, wodurch eine strukturierte
(Prof. Dr. Möschel) Aus dem Seminar "Mutimedia und Recht" bei Prof. Dr. Möschel an der Universität Tübingen werden folgende Aufsätze publiziert: Related Links http://www.jura.uni-tuebingen.de/~moeschel/seminar97.htm