Die ‚Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden‘ (International Organization of Supreme Audit Institutions – INTOSAI) präsentiert sich im Internet mit Informationsseiten in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch. Das Angebot umfasst Dokumente aus diversen Themenbereichen. So findet man z.B. unter ‚INTOSAI allgemein‘ die ‚Deklaration von Lima über die Leitlinien der Finanzkontrolle‘ oder auch die ‚Statuten der INTOSAI‘. Weiterhin abrufbar sind Informationen
Die ‚Clearingstelle Deutschland‘, eine gemeinschaftliche Initiative der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums der Justiz, ist seit dem 01. Januar 2002 bei Euro-Info-Verbraucher e.V. in Kehl / Baden-Württemberg angesiedelt und mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.euroinfo-kehl.com/d/clearing-f.htm). Hier gibt es u.a. eine ‚Infothek‘ und ‚Aktuelle Tipps‘. Related Links http://www.euroinfo-kehl.com/d/clearing-f.htm
Der ‚IPR-Helpdesk‘ (siehe auch Link der Woche vom 10.01.2001) präsentiert sich seit dem 1. April 2002 im Internet in einem neuen Design und mit neuen Angeboten (http://www.ipr-helpdesk.org/). Die Seiten befinden sich noch im Aufbau, sollen aber bis Ende Juni 2002 vervollständigt sein. Related Links http://www.ipr-helpdesk.org/
In einem Urteil des Berliner Kammergerichts im Rechtsstreit um die Greenpeace-Domain ‚www.oil-of-elf.de‘ unterlag der Ölkonzern TotalFinaElf erneut (http://www.greenpeace.de/GP_DOK_3P/BRENNPUN/F0011C20.PDF). Laut Gericht werden die Markenrechte des Konzerns nicht verletzt. Auch firmenrechtliche Ansprüche aus Paragraph 15 Markengesetz kommen, so das Gericht, nicht in Betracht, da Greenpeace mit www.oil-of-elf.de ideelle und nicht geschäftliche Zwecke verfolge. Related Links http://www.greenpeace.de/GP_DOK_3P/BRENNPUN/F0011C20.PDF
Die Europäische Kommission hat am 8. April 2002 Online-Konsultation über die Bedürfnisse von Bürgern und Unternehmen im Bereich der elektronischen Behördendienste auf europäischer Ebene eingeleitet (http://europa.eu.int/comm/enterprise/consultations/government_e-services/index.htm). Beiträge können noch bis zum 17. Juni 2002 eingereicht werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/enterprise/consultations/government_e-services/index.h
Die Vorlesung ‚Informationssicherheit im Internet‘ der Universität Trier kann seit dieser Woche dienstags und donnerstags zwischen 8:15 und 10 Uhr live via Internet mit dem RealPlayer verfolgt werden (http://www.informatik.uni-trier.de/TI/Lehre/2002/vorlesungen.html). Die Vorlesungen werden aufgezeichnet, so dass sie jederzeit über die Homepage abgerufen werden können. Related Links http://www.informatik.uni-trier.de/TI/Lehre/2002/vorlesungen.html
Von den Rechtsanwälten Weber & Partner gibt es nun die Seiten ‚Dialer und Recht‘, die sich mit dem rechtlichen Aspekt der aktuellen Problematik der 0190-Dialer befassen. So gibt es z.B. in der Rubrik ‚Die Rechtslage‘ umfassende Erläuterungen zu juristischen Einzelfragen angefangen beim Telefonvertrag bis hin zur Drittnutzung des PCs, auf dem der Dialer installiert ist. Das gesamte Dokument kann auch
Das juristische Portal ‚e-iure‘, das kürzlich bei einer Umfrage von mehr als 65.000 Anwälten als das zweitwichtigste Internetangebot eingeschätzt wurde, hat nun seinerseits einen Wettbewerb – die ‚e-iure Awards‘ einberufen (http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html). Dort befindet sich derzeit das Juristische Internetprojekt Saarbrücken an erster Stelle, gefolgt von ‚Witwatersrand Wits‘ und an dritter Stelle ‚Cornell – Legal Information Institute‘. Related Links http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Düsseldorf nun entschieden, dass die Verwendung solcher HTML-Metatags, die keinen sachlichen Bezug zu den auf der Webseite angebotenen Inhalten haben, gegen die gegen §§ 1, 3 UWG verstossen. Das Urteil kann online abgerufen werden (http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm). Related Links http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm
Die Europäische Kommission veröffentlichte im Juli 2001 Mitteilungen zum europäischen Vertragsrecht und rief gleichzeitig dazu auf, Meinungen darüber abzugeben, ob die Gemeinschaft in diesem Bereich stärker aktiv werden müsste. Eine Zusammenfassung der daraufhin eingegangenen Beiträge wurden nun als PDF-Datei veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/summaries/sum_de.pdf). In der dazugehörigen Pressemitteilung findet man weitere Hintergrundinformationen, sowie Links zu relevanten Dokumenten. Related Links http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/su