Was bereits 1998 beim 7. Deutschen EDV-Gerichtstag simuliert wurde, ist nun auch vom Finanzgericht Brandenburg realisiert worden: die erste Gerichtsverhandlung per Videokonferenz (http://www.tu-cottbus.de/BTU/hp/meldungenhp/gerichtsverhandlungen.html). Wie dieser Start in das neue Zeitalter vonstatten ging, veranschaulicht eine dpa-Meldung von Bettina Grachtrup, die bei ‚heise online‘ nachgelesen werden kann. Related Links http://www.tu-cottbus.de/BTU/hp/meldungenhp/gerichtsverhandlungen.html
Die ‚Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten‘ der Europäischen Kommission hat ein ‚Arbeitspapier über die Frage der internationalen Anwendbarkeit des EU-Datenschutzrechts bei der Verarbeitung personenbezogener Daten im Internet durch Websites außerhalb der EU‘ veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/dataprot/wpdocs/wp56_en.pdf). Es wird erläutert, auf welche Weise die strengen EU-Auflagen zum Datenschutz auch außerhalb der EU durchgesetzt werden können. Related Links
In Südafrika hat die Nationalversammlung in erster Lesung einem Gesetz zugestimmt, das die zwangsweise Übertragung der ccTLD .za vorsieht (http://www.polity.org.za/govdocs/bills/2002/b8b-02.pdf). Der bisherige Administrator der Domain, Mike Lawrie, weigert sich jedoch, die Verwaltung an eine staatlich kontrollierte Organisation zu übergeben. Einzelheiten zu dieser Kontroverse sowie drei Pressemitteilungen von Lawrie findet man auf den Seiten von ‚ICANN Watch‘ (http://www.icannwatch.org/article.php?sid=791). Related Links http://www.polity.org.za/govdocs/bills/2002/b8b-02.pdf
Im ‚Gesetz zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser (Fallpauschalengesetz – FPG)‘, das im BGBl. Nr. 27 vom 29. April 2002 (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102027s1412.pdf) publiziert wurde, wird erstmals das Internet als einziges Veröffentlichungsmedium gewählt. Dort heißt es: ‚…Der Bericht hat auch Art und Anzahl der Leistungen des Krankenhauses auszuweisen. Er ist über den in der Vereinbarung festgelegten Empfängerkreis hinaus von den Landesverbänden
‚European Digital Rights‘ ist eine neue europäische Organisation, die vor wenigen Tagen gegründet wurde (http://www.edri.org/). Ihr Ziel ist es, im Zeitalter von Informations- und Kommunikationstechnologien bürgerliche Rechte in Europa zu schützen und zu verteidigen. Related Links http://www.edri.org/
Im Zusammenhang mit dem amerikanischen Urteil zur Verfassungswidrigkeit des ‚Children’s Internet Protection Act‘ (wir berichteten am 05.06.2002) fand am 3. Juni bei ‚Washingtonpost.com‘ ein Online-Interview mit Judith Krug, Director of the Office of Intellectual Freedom, American Library Association, statt. Das Transkript kann online eingesehen werden (http://discuss.washingtonpost.com/wp-srv/zforum/02/washtech_policy060302.htm). Related Links http://discuss.washingtonpost.com/wp-srv/zforum/02/washtech_policy060302.htm
Das ‚U.S. Copyright Office‘ ist eine Einrichtung, die es bereits seit dem Jahr 1897 in Amerika gibt. Zu den Aufgaben gehören heutzutage nicht nur die Pflege und Verwaltung urheberrechtlicher Belange, sondern u.a. ebenso das Bereitstellen von Informationen für die Öffentlichkeit. Diesem Ziel dient auch die Internetseite des Copyright Office. Hier findet man nicht nur eine Datenbank mit Registrierungs- und Besitzdokumenten
Die Bundessteuerberaterkammer ist seit dem 06. Juni mit einer neu gestalteten Homepage im Internet präsent (http://www.bstbk.de/). Im Mittelpunkt des Angebots stehen Informationen über und für Steuerberater. Bei den ‚Downloads‘ gibt es zudem PDF-Dokumente zum Berufsrecht. Related Links http://www.bstbk.de/
Am 05. Juni hat das Bundesinnenministerium einen Entwurf zukünftiger eGovernment-Standards veröffentlicht (http://www.bmi.bund.de/Annex/de_21130/Entwurf_von_Standards_und_Architekturen_fuer_eGovernment_Anwendungen_SAGA.pdf). Dieser Entwurf kann in einem eigens dafür eingerichteten Forum auf den Seiten von bund.de, dem Dienstleistungsportal des Bundes, diskutiert werden (http://foren.bund.de/). Related Links http://foren.bund.de
Der überarbeitete Internetauftritt der Europäischen Kommission ist die erste Neuerung innerhalb des ‚Europa II-Projektes‘ (http://europa.eu.int/comm/index_de.htm). Auf der neugestalteten Homepage werden vielfältige kommissionsbezogene Informationen veröffentlicht und Hinweise auf bevorstehende Ereignisse wie z.B. den am 17. Juni stattfindenden Chat mit Franz Fischler gegeben. Related Links http://www.bstbk.de/