Auch das OLG Frankfurt am Main ist nun mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/). Zum Angebot gehören u.a. Informationen zu Justiz-Berufen. Related Links http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/
Der Deutsche Bundestag veranstaltet am 22.10.2002 eine Onlinekonferenz mit Prof. Dr. Jürgen Meyer, Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent (http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_021014.html). Interessierte können zwischen 17:30 Uhr und 18:30 Uhr mit ihm über ihre Vorstellungen zur Zukunft Europas diskutieren. Related Links http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_021014.html
Am 16.10.2002 hat die von der Bundesregierung eingesetzte ‚Arbeitsgruppe Patientencharta‘ die Zusammenstellung ‚Patientenrechte in Deutschland‘ der Regierung übergeben. Die Charta kann online auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz eingesehen werden (http://www.bmj.de/ger/themen/medizin_und_recht/10000616/). Related Links http://www.bmj.de/ger/themen/medizin_und_recht/10000616/
Das United Nations Online Network in Public Administration and Finance (UNPAN) ist ein elektronisches Netzwerk, das die Fachkompetenz und den Erfahrungsaustausch in der öffentlichen Verwaltung und Finanzierung fördert. Ziel ist es durch eine elektronische Plattform die Entwicklung einer effizienten und effektiven öffentlichen Verwaltung und Finanzierung zu unterstützen. Angeboten wird ein Online-Informationssystem über optimale Verfahren und UN-Projekte in der öffentlichen Verwaltung.
Safer Internet setzt sich unter http://www.saferinternet.org gegen illegale, schädliche oder rassistische Inhalte des Internets ein. Neu erschienen ist der Oktober-Newsletter.
Die SchwimmerLegal Trademark Metasearch (http://tools.schwimmerlegal.com/Metasearch/metasearch.aspx) kann jetzt auch japanische Marken recherchieren. Die Meta-Suchmaschine kann damit acht verschiedene Datenbanken (u.a. EU, USA, WIPO) gleichzeitig durchsuchen.
Unter http://www.iid.de/iukdg/ findet sich die Webseite zu den Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzen (iukdg) in neuer Gestalt. Die Webseite vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bietet Gesetze und Richtlinien zu den Themen E-Commerce, E-Signatur, Datenschutz und illegalen Netzinhalten.
Digital Signature Law Survey vermittelt einen weltweiten Überblick über die Entwicklung der elektronischen Signatur. Hier finden sich zu einer Vielzahl von Ländern die geltenden rechtlichen Vorschriften. Es wird die Geschichte und das Gesetzgebungsverfahren zur elektronischen Signatur dargestellt. Die Gesetzesentwürfe und ihre Begründungen sind für verschiedene Länder abrufbar. Related Links http://rechten.kub.nl/simone/ds-lawsu.htm
Beim 11. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken wurde das JuraWiki der Fachöffentlichkeit vorgestellt (http://www.jurawiki.de). Das JuraWiki ist ein neuartiges Forum für Juristen im Internet, bei dem jede Seite mit dem Browser nicht nur gelesen, sondern von jedermann jederzeit auch verändert werden kann. Es können sogar neue Seiten mit juristischen Informationen angelegt werden. Eine Anmeldung ist hierzu nicht erforderlich. Ermöglicht wird dies durch
Das OLG München hat festgestellt, dass es eine Internet-Verkehrssicherungspflicht für Hyperlinks geben kann. Das Urteil (http://www.jurpc.de/rechtspr/20020262.htm) ist in der JurPC mit einer Anmerkung von Mischa Dippelhofer (http://www.jurpc.de/aufsatz/20020304.htm) veröffentlicht.