Die ‚Clearingstelle Deutschland‘, eine gemeinschaftliche Initiative der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums der Justiz, ist seit dem 01. Januar 2002 bei Euro-Info-Verbraucher e.V. in Kehl / Baden-Württemberg angesiedelt und mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.euroinfo-kehl.com/d/clearing-f.htm). Hier gibt es u.a. eine ‚Infothek‘ und ‚Aktuelle Tipps‘. Related Links http://www.euroinfo-kehl.com/d/clearing-f.htm

Der ‚IPR-Helpdesk‘ (siehe auch Link der Woche vom 10.01.2001) präsentiert sich seit dem 1. April 2002 im Internet in einem neuen Design und mit neuen Angeboten (http://www.ipr-helpdesk.org/). Die Seiten befinden sich noch im Aufbau, sollen aber bis Ende Juni 2002 vervollständigt sein. Related Links http://www.ipr-helpdesk.org/

In einem Urteil des Berliner Kammergerichts im Rechtsstreit um die Greenpeace-Domain ‚www.oil-of-elf.de‘ unterlag der Ölkonzern TotalFinaElf erneut (http://www.greenpeace.de/GP_DOK_3P/BRENNPUN/F0011C20.PDF). Laut Gericht werden die Markenrechte des Konzerns nicht verletzt. Auch firmenrechtliche Ansprüche aus Paragraph 15 Markengesetz kommen, so das Gericht, nicht in Betracht, da Greenpeace mit www.oil-of-elf.de ideelle und nicht geschäftliche Zwecke verfolge. Related Links http://www.greenpeace.de/GP_DOK_3P/BRENNPUN/F0011C20.PDF

Die Europäische Kommission hat am 8. April 2002 Online-Konsultation über die Bedürfnisse von Bürgern und Unternehmen im Bereich der elektronischen Behördendienste auf europäischer Ebene eingeleitet (http://europa.eu.int/comm/enterprise/consultations/government_e-services/index.htm). Beiträge können noch bis zum 17. Juni 2002 eingereicht werden. Related Links http://europa.eu.int/comm/enterprise/consultations/government_e-services/index.h

Die Vorlesung ‚Informationssicherheit im Internet‘ der Universität Trier kann seit dieser Woche dienstags und donnerstags zwischen 8:15 und 10 Uhr live via Internet mit dem RealPlayer verfolgt werden (http://www.informatik.uni-trier.de/TI/Lehre/2002/vorlesungen.html). Die Vorlesungen werden aufgezeichnet, so dass sie jederzeit über die Homepage abgerufen werden können. Related Links http://www.informatik.uni-trier.de/TI/Lehre/2002/vorlesungen.html

Das juristische Portal ‚e-iure‘, das kürzlich bei einer Umfrage von mehr als 65.000 Anwälten als das zweitwichtigste Internetangebot eingeschätzt wurde, hat nun seinerseits einen Wettbewerb – die ‚e-iure Awards‘ einberufen (http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html). Dort befindet sich derzeit das Juristische Internetprojekt Saarbrücken an erster Stelle, gefolgt von ‚Witwatersrand Wits‘ und an dritter Stelle ‚Cornell – Legal Information Institute‘. Related Links http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Düsseldorf nun entschieden, dass die Verwendung solcher HTML-Metatags, die keinen sachlichen Bezug zu den auf der Webseite angebotenen Inhalten haben, gegen die gegen §§ 1, 3 UWG verstossen. Das Urteil kann online abgerufen werden (http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm). Related Links http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm

Die Europäische Kommission veröffentlichte im Juli 2001 Mitteilungen zum europäischen Vertragsrecht und rief gleichzeitig dazu auf, Meinungen darüber abzugeben, ob die Gemeinschaft in diesem Bereich stärker aktiv werden müsste. Eine Zusammenfassung der daraufhin eingegangenen Beiträge wurden nun als PDF-Datei veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/summaries/sum_de.pdf). In der dazugehörigen Pressemitteilung findet man weitere Hintergrundinformationen, sowie Links zu relevanten Dokumenten. Related Links http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/su

Die ‚Deutsche Vereinigung für Erbrecht und Vermögensnachfolge e.V.‘ (DVEV) bietet seit kurzem auf ihren Seiten einen Suchdienst zu Erbrechtsexperten an (http://www.erbrecht.de). Die Datenbank beinhaltet rund 1600 Adressen von Rechtsanwälten und Testamentsvollstreckern. Related Links http://www.erbrecht.de