Die ‚Electronic Frontier Foundation‘ (EFF) hat sich in ihrem neuen Bericht ‚Unintended Consequences: Four Years under the DMCA‘ mit den Auswirkungen des seit 1998 existierenden Digital Millennium Copyright Act (‚DMCA‘) befasst (http://www.eff.org/IP/DMCA/20030102_dmca_unintended_consequences.html). Die EFF kommt dabei zu dem Schluss, dass der DMCA drei Auswirkungen habe: Er hemme die freie Rede und die wissenschaftliche Forschung, gefährde das ‚Fair use‘-Prinzip und behindere
Nach dem neuen §6 TDG besteht nun auch für Träger freier Berufe, die im Internet (Tele-)Dienste anbieten, eine umfassende Informationspflicht. Dazu gehört u.a. die Pflicht anzugeben welchen berufsrechtlichen Regelungen sie unterworfen und ein Hinweis darauf, wie diese zugänglich sind. Die Kanzlei Härting in Berlin möchte die Suche nach den einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen erleichtern und hat auf ihrer Seite ‚Berufsordnung.de‘ alle
Das vom ‚Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik‘ online angebotene ‚E-Government-Handbuch‘ wurde um 3 neue Module zur Authentisierung und zu Qualitätskriterien erweitert (http://www.bsi.de/fachthem/egov). Hinzugefügt wurden u.a. ein Modul zum Thema ‚Verschlüsselung und Signatur‘ sowie ein Modul, das sich mit ‚Qualitätskriterien für einen bürgerfreundlichen und sicheren Web-Auftritt‘ befasst. Related Links http://www.bsi.de/fachthem/egov/
Die ‚Europäische Rechtsakademie Trier (ERA)‘, eine Fortbildungs- und Diskussionsstätte für Juristen aus Europa, feierte kürzlich ihr 10. Jubiläum (http://www.era.int/). Auf ihrer Website findet man neben Informationen zu aktuellen Tagungen und Veröffentlichungen u.a. einen Test zum europäischen Recht. Related Links http://www.era.int/
‚EurActiv‘, ein Internetportal zur Europapolitik, kann nun nicht nur auf Englisch und Französisch, sondern auch auf Deutsch abgerufen werden (http://www.euractiv.com/de/). Related Links http://www.euractiv.com/de
Im Jahr 2002 hat der ‚Federal Court of Australia‘ drei Urteile gefällt, die für die Interpretation und Anwendung des australischen Urheberrechts wegweisend waren. Einen kurzen Überblick über diese Entscheidungen gibt Anne Flahvin, Anwältin der Kanzlei ‚Baker & McKenzie‘, in ihrer Veröffentlichung ‚2002 – Another Big Year for Copyright Law in Australia‘ (http://www.bakernet.com/BakerNet/Resources/Publications/Recent+Publications/default.htm#). Related Links http://www.bakernet.com/BakerNet/Resources/Publications/Recent+Publications/defa
Am 22.12.2002 wurde Microsoft per einstweiliger Verfügung auferlegt, die aktuelle Java Virtual Machine der Firma ‚Sun Microsystems‘ in seine Software-Produkte zu integrieren (http://www.mdd.uscourts.gov/Opinions152/Opinions/SunPI1202.pdf). Welche Produkte davon betroffen sind, wurde jedoch nicht vom Richter festgelegt. Dies sollen die Anwälte beider Seiten aushandeln. Related Links http://www.mdd.uscourts.gov/Opinions152/Opinions/SunPI1202.pdf
Im Rahmen des Umzugs nach Leipzig wurde auch die Webpräsenz des Bundesverwaltungsgerichts überarbeitet. Seit dem 5. Dezember 2002 ist das Gericht mit der neuen Homepage im Internet vertreten. Auf den umgestalteten Seiten findet man nun zunächst eine Einführung in die Verwaltungsgerichtsbarkeit. In der Rubrik ‚Das BVerwG‘ gibt es vielfältige Informationen rund um das Gericht selbst, darunter beispielsweise geschichtliche Hintergründe, Ausführungen
Weihnachten steht vor der Tür. Wer noch kein Geschenk hat, wird sich dieses Jahr – dank des Euro – vielleicht auch jenseits der deutschen Grenze auf Gabensuche begeben. Damit es für den Verbraucher auch dann ein Frohes Weihnachten bleibt, wenn beim Kauf etwas schief ging, hat David Byrne, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, die zehn wichtigsten Tipps für den grenzüberschreitenden
Die WIPO hat auf ihren Seiten ihren Bericht zum Thema ‚Intellectual Property on the Internet: A Survey of Issues‘ veröffentlicht (http://ecommerce.wipo.int/survey/). Er befasst sich mit dem Einfluss digitaler Technologie – insbesondere des Internet – auf das Geistige Eigentum und das internationale System des Geistigen Eigentums. Related Links http://ecommerce.wipo.int/survey/